Integration und Migration
Warum der Landtag eine neue Kinderkommission braucht
Unbürokratische, effektive und interfraktionelle Lösungen für die Belange von Kindern müssen weiter möglich sein! Wir beantragen eine weitere Kinderkommission im Bayerischen Landtag: „Die erste KiKo auf Länderebene hat sich in der vergangenen Legislaturperiode um äußerst vielfältige Anliegen von Eltern, LehrerInnen, SozialarbeiterInnen oder eben Kindern gekümmert“, erklärt Claudia Stamm, Mitglied der Kinderkommission Bayern in der 16. Legislaturperiode.
23. Oktober 2013
„Im direkten Gespräch mit den Betroffenen und den zuständigen Ministerien wurden oftmals unbürokratische und effektive Lösungen gefunden.“
Darüber hinaus habe die KiKo Bayern in dringenden Fällen oft auch selbst die Initiative ergriffen. So habe man eine Gesprächsrunde ‚Flüchtlingskinder‘ mit anschließender Fotoausstellung organisiert, bei der ehemalige unbegleitete minderjährige Flüchtlinge selbst zu Wort gekommen seien. „Gerade in der Flüchtlingspolitik, aber auch im Bildungsbereich oder bei der Jugendhilfe sind ganz oft schnelle und interfraktionell abgestimmte Handlungen nötig“, so Claudia Stamm. „Daher ist es geradezu unsere Pflicht, auch im neuen Landtag wieder eine Kinderkommission einzurichten.“
Die Grünen fordern dabei nicht nur die Einrichtung des Gremiums, sondern auch die Einsetzung als eigenständige Kommission. „Offiziell war die KiKo Bayern ein Unterausschuss des Sozialausschusses. Durch mehr Eigenständigkeit könnte man die Kommission aber deutlich aufwerten und ihre Bedeutung unterstreichen.“ Dazu beantragen die Grünen eine Änderung der Beschlussfähigkeit. Claudia Stamm: „Beschlussfähig wäre die KiKo Bayern dann, wenn mindestens drei der vier Mitgliedern anwesend sind. So kann die Arbeit des Gremiums nicht mehr durch die Abwesenheit einzelner Abgeordneter blockiert werden.“