Finanzen

BayernLB und Hypo Alpe Adria: Gefahr für den Staatshaushalt?

Die Ex-BayernLB-Tochter Hypo Alpe Adria schuldet der BayernLB noch knapp zwei Milliarden Euro. Sie weigert sich, das Geld zurückzuzahlen mit dem Hinweis, es handele sich um einen Eigenkapitalersatz, den sie nicht zurückzahlen müsse. Was bedeutet das für den Freistaat?

Nach Thomas Mütze, finanzpolitischer Sprecher der grünen Fraktion, sagte auch Ministerpräsident Seehofer Anfang Januar, dass er ein Haushaltsloch befürchte. Die BayernLB betonte dagegen diese Woche im Haushaltsausschuss, dass sie erstens davon ausgeht, dass die Hypo Alpe Adria Bank zahlen muss und dass sie außerdem derzeit so gut kapitalisiert sei, dass sie einen Zahlungsausfall notfalls verkraften könnte. Es bestehe also derzeit keine Gefahr für den Staatshaushalt.

Bleibt die Frage, weshalb der Ministerpräsident zu einer anderen Auffassung gekommen ist. Kommende Woche hat er Gelegenheit, das im Haushaltsausschuss zu erklären.