Integration und Migration

Situation in bayerischen AnkER-Zentren: Landtags-Grüne auf Informationsreise

Die Kritik an den AnkER-Zentren in Bayern reißt nicht ab; es häufen sich Beschwerden und Berichte über Missstände. Gülseren Demirel, die integrationspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, will sich selbst ein Bild machen und mit allen Beteiligten ins Gespräch kommen.

Die damalige CSU-Staatsregierung hat in allen sieben bayerischen Bezirken ANKER-Zentren installiert. ANKER steht für An(kunft), k(ommunale Verteilung), E(ntscheidung) und R(ückführung). Die ANKER-Zentren sollen die Asylverfahren unter ein Dach bringen und schnellere und sicherere Abwicklung garantieren, so sagte es der jetzige Bundesinnenminister Horst Seehofer.

Seit Flüchtlinge in diesen Zentren untergebracht werden, häufen sich jedoch die Beschwerden und die Berichte von HelferInnen, Helfern und Organisationen über Rechtsverletzungen. Wir Landtags-Grüne sehen massive Probleme unter anderem bei der fehlenden unabhängigen Verfahrens- und Rechtsberatung, den fehlenden Beschäftigungsmöglichkeiten und der ungeklärte Rolle des Sicherheitspersonals. Unsere Sprecherin für Integration, Asyl und Flucht, Gülseren Demirel, möchte sich deshalb selbst ein Bild vor Ort machen und wird jedes Ankerzentrum in allen bayerischen Bezirken besuchen, sich informieren, Missstände aufdecken und ansprechen.

Anschließend findet ein Runder Tisch statt, in dem Gülseren Demirel ihre Eindrücke aus dem Besuch der ANKER-Zentren mit den Beteiligten diskutieren möchte. Diese Erfahrungen möchte sie für ihre Arbeit im Bayerischen Landtag nutzen und einen Forderungskatalog zur Zukunft der ANKER-Zentren erarbeiten.

Termine:
Schweinfurt, 17. März
11:00 - 13:00 Uhr: Besichtigung ANKER-Einrichtung
13:30 - 15:30 Uhr: Runder Tisch, Kath. Pfarrzentrum St. Kilian, Friedrich-Stein-Straße 30, 97421 Schweinfurt

Donauwörth, 22. März
10:30 - 13:00 Uhr: Besichtigung ANKER-Einrichtung
13:00 - 15:00 Uhr: Runder Tisch; Haus der Begegnung, Andreas-Mayr-Straße 3b, 86609 Donauwörth

Regensburg, 29. März
10:30 - 13:00 Uhr: Besichtigung ANKER-Einrichtung 
13:00 - 16:00 Uhr: Pressegespräch und anschließend Runder Tisch, "Leerer Beutel" Regensburg, Bertoldstraße 9, 93047 Regensburg

Manching, 05. April
10:00 - 12:00 Uhr: Besuch der ANKER-Einrichtung
17:00 - 19:00 Uhr: Runder Tisch, Taschenturmstraße 4, 85049 Ingolstadt

Deggendorf, 12. April
Zirndorf, 17. Mai
Bamberg, 07. Juni