Anhörung zur Zukunft Europas

Im März diesen Jahres hat EU-Kommissionspräsident Juncker sein Weißbuch mit fünf Szenarien zur Zukunft Europas vorgelegt mit der Aufforderung eine breite Debatte in ganz Europa zu führen.

Wir Grüne nahmen die Aufforderung Junckers zum Anlass eine Anhörung im Europaausschuss zu beantragen, die diese Woche stattfand. Eingeladen waren fünf Sachverständige aus München, Brüssel und St. Gallen. Alle waren sich einig, dass keines der vorgestellten Szenarien allein die Antwort auf die Fragen wie und wohin soll und muss sich Europa entwickeln, darstellt.

Gabriele Bischoff, Vorsitzende der Arbeitnehmer im europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, ist der Meinung, dass viel zu stark institutionelle Fragen im Focus stehen. Notwendig wäre eine Analyse gewesen, was läuft gut, was läuft schlecht und in welchen Bereichen brauchen wir mehr Europa. Im Zentrum der Politik muss die Verbesserung der Lebensbedingungen der BürgerInnen stehen. Nach Auffassung von Dr. Angelika Poth-Mögele vom Rat der Gemeinden und Regionen Europas, hat es Juncker richtiggemacht, indem er den Ball an die Mitgliedsstaaten zurückgespielt hat und somit eine breite Debatte in Gang gesetzt hat. Prof. Celemens Fuest vom Ifo-Institut in München fehlt bei den fünf Szenarien das Subsidiaritätsprinzip, heißt Europa darf nicht alles regeln. Dazu hat sich Juncker dann aber in Seite Rede zur Lage der EU geäußert, in der er eine Arbeitsgruppe angekündigt hat. Oliver Dreute vom European Political Strategy Center konnte diese Ankündigung dann auch gleich konkretisieren: unter der Leitung von Frans Timmermans, Erster Vizepräsident der EU-Kommission, werden Politiker aus der EU und den Mitgliedsstaaten die Frage erörtern, welche Bereiche können auch wieder an untere Ebenen zurückverlagert werden. Nach Auffassung aller Expertinnen und Experten werden mit Spannung die Vorstellungen und Antworten der neuen Bundesregierung erwartet.