Netzpolitik

Breitbandausbau in Bayern: der aktuelle Stand

Diese Woche berichtete Finanzminister Söder über den aktuellen Stand der Breitbandförderung in Bayern. Das seit gut einem Jahr laufende Breitbandförderprogramm muss deutlich vereinfacht und verschlackt werden. Bisher haben nur zwei Gemeinden Gelder aus dem Programm erhalten.

Was die Grünen schon seit längerem fordern, ist inzwischen auch im zuständigen Ministerium angekommen. Das überarbeitete Programm, das gerade bei der EU zur Genehmigung vorliegt, soll statt der bisher 19 Schritt nur noch 10 bis 11 enthalten. Wegfallen sollen die Bedarfsanalyse, die Kumulationsgebiete und die mehrfache Abstimmung mit der Bundesnetzagentur. Man ist zuversichtlich, dass das neue Programm bis zur Sommerpause vorliegt. Dieses soll dann auch für alle sich bereits im Verfahren befindlichen Kommunen (zzt. ca. 500 Gemeinden) gelten.

Markus Ganserer, Sprecher für Mobilität, machte deutlich, dass der Breitbandausbau nicht nur für die Unternehmen vor Ort notwendig ist, sondern auch wichtige Voraussetzung für gleichwertige Lebensverhältnisse im ländlichen Raum für die Bevölkerung darstellt.