Justiz

3. Sitzung des UA Modellbau: In der Kürze liegt die Würze

In knapp 45 Minuten legten die Mitglieder des Untersuchungsausschusses die letzten Grundsteine, um am 05.03.2015 mit Zeugeneinvernahmen und Beweisaufnahme starten zu können. Die Staatsregierung wird bis dahin Teile des Fragenkomplexes A  in einem schriftlichen Bericht beantworten.

Es soll unter anderem dargelegt werden, wie viele forensische Einrichtungen es in Bayern gibt, auf welchen rechtlichen Grundlagen das Therapieangebot beruht und wie Rechts- und Fachaufsicht geregelt waren und sind.  Außerdem wollen wir in Erfahrung bringen, wie es um die Sicherheitslage in der forensischen Psychiatrie seit 1986 und die Missstände betreffend die Sicherheit in der Arbeitstherapie „Modellbau“ bestellt war, sowie was konkret unternommen wurde, um die Sicherheitslage zu verbessern.

Der Vorsitzende Horst Arnold (SPD) und seine CSU- Kollegin Kerstin Schreyer- Stäblein werden darüber im Untersuchungsausschuss Bericht erstatten. Anschließend werden in der Sitzung offene Fragen geklärt, bevor wir mit Frau Prof. Dr. med. Manuela Dudeck (BKH Günzburg) und Dr. med. Klaus Leipziger (BKH Bayreuth) unsere ersten beiden Zeugen hören. Diese sollen uns auf die Fragen A) 3. b) bis s) antworten. Beide werden als sachverständige Zeugen geladen, da es um die Klärung von Grundlagen geht und sie mit ihrem Fachwissen insbesondere über den Bereich Arbeitstherapie in der Forensik Auskunft geben sollen.

Für uns gilt es, sich bis zum 05.03. weiterhin in den Akten zu vertiefen. Mit ein paar Faschingskrapfen im Bauch bleiben wir motiviert und freuen uns auf spannende Erkenntnisse!