Rechtsextremismus
Bayerns Behörden hätten Scheinfelder Rechtsrock-Konzert verhindern müssen
<p><strong>Katharina Schulze kritisiert: Die Menschen wurden mit der grölenden Nazi-Meute alleine gelassen.</strong> „Bayern ist ein Paradies für Neonazis“, sagt der Journalist Thomas Kuban, der die rechtsextreme Konzertszene jahrelang beobachtete und auf dessen Arbeit der <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Blut_muss_flie%C3%9Fen">Dokumentarfilm „Blut muss fließen“</a> basiert. Seine Aussage hat sich am Sonntag auf hässliche Weise bestätigt.
16. Oktober 2013
Unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katharina Schulze empfindet es als „blanken Hohn“, dass ein rechtsextremes Musikfestival, das in Sachsen-Anhalt durch lokalen Widerstand verhindert wurde, im mittelfränkischen Scheinfeld unbehelligt über die Bühne gehen konnte.
„Die bayerischen Behörden haben hier offensichtlich wieder einmal ein Auge zugedrückt, das Treiben der Rechtsrock-Szene toleriert und die Kommune und die dort lebenden Menschen mit der grölenden Nazi-Meute alleine gelassen“, kritisiert Katharina Schulze. Gemeinsam mit ihrem Landtagskollegen Dr. Sepp Dürr hat sie eine umfassende Anfrage an die Staatsregierung formuliert, um den Geschehnissen in Scheinfeld und möglichen Versäumnissen der Behörden nachzugehen.
Wissen wollen die Landtagsgrünen beispielsweise, ob „die Mechanismen zur Verhinderung rechtsextremer Veranstaltungen in Bayern geringer ausgeprägt sind als in anderen Bundesländern“. Außerdem interessieren sie sich für mögliche Verstöße gegen Auflagen und geltendes Recht bei dem „Musikfestival“ in Scheinfeld und haken nach, welche „konkreten Schritte“ die Staatsregierung plant, um künftige Veranstaltungen der rechtsextremen Szene in Bayern zu unterbinden.
Die schriftliche Anfrage im PDF-Format
Bericht auf nordbayern.de: "Rechte Szene durch Behördenvorgehen gestärkt?"