Digitalisierung

Die Digitalisierung geht uns alle an. Sie durchdringt alle Lebensbereiche: Die Schule, die Arbeit, unsere Kommunikation, unsere Konsumgewohnheiten, die Verfügbarkeit wichtiger Infrastruktur, sie beeinflusst die Ernährung, unsere Fortbewegung und macht selbst vor dem Tod nicht halt, wie die immer wichtiger werdende Frage nach dem Umgang mit dem digitalen Vermächtnis zeigt. Es geht dabei nicht nur um Äußerlichkeiten, sondern um Identität.

Bei unserer diesjährigen Klausur haben wir uns ausführlich mit dem Thema beschäftigt. Eindrücke und Infos gibt es hier.

Aktuelles

Dampf machen bei WLAN in den Zügen!

München (23.6.2016). „WLAN im Hofbräuhaus oder auf dem Dampfer ist „nice to have“. In Pendlerzügen ist es hingegen ein „must have“ – und genau dort versagt Söders WLAN-Initiative.“ Diese Kritik äußert Markus Ganserer, Grünes Mitglied der Enquete-Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse in Bayern. Er sieht in den stets medienwirksam inszenierten Hot-Spot-Einweihungen des CSU-Finanzministers reines Wahlkampfgetöse „das es nicht bräuchte, wenn die CSU die vielen Freifunk-Initiativen in Bayern frühzeitig unterstützt hätte“.

EU Datenschutzreform

Im Verfassungsausschuss gab es diese Woche einen Bericht zur Umstetzung der EU Datenschutzreform aus landesrechtlicher Sicht.
Die Reform geht zurück auf den Grünen Europa-Abgeordneten, Jan Philipp Albrecht. Sie umfasst zwei Teile, eine EU Datenschutz-Grund-Verordnung (EU DGVO) und eine Datenschutz-Richtlinie für Polizei und Justiz, die beide jetzt im Mai 2016 in Kraft getreten sind und in zwei Jahren umgesetzt sein müssen.

E-Government: Schwacher Gesetzentwurf der CSU-Regierung verabschiedet

„Auch wenn Bayern mit der Verabschiedung eines E-Governmentgesetzes einen Schritt in die richtige Richtung geht, wurde eine große Chance vertan“, bewertet Verena Osgyan, netzpolitische Sprecherin der Fraktion, die Zustimmung der Landtagsmehrheit zum Gesetzentwurf der CSU-Regierung.