Digitalisierung

Die Digitalisierung geht uns alle an. Sie durchdringt alle Lebensbereiche: Die Schule, die Arbeit, unsere Kommunikation, unsere Konsumgewohnheiten, die Verfügbarkeit wichtiger Infrastruktur, sie beeinflusst die Ernährung, unsere Fortbewegung und macht selbst vor dem Tod nicht halt, wie die immer wichtiger werdende Frage nach dem Umgang mit dem digitalen Vermächtnis zeigt. Es geht dabei nicht nur um Äußerlichkeiten, sondern um Identität.

Bei unserer diesjährigen Klausur haben wir uns ausführlich mit dem Thema beschäftigt. Eindrücke und Infos gibt es hier.

Aktuelles

"Wenn auf Videoüberwachung nicht klar hingewiesen wird, dann ist das ein eklatanter Verstoß gegen den Datenschutz", stellt unsere datenschutzpolitische Sprecherin Verena Osgyan im Bezug auf entsprechende Recherchen des BR klar. "Das ist eine ganz neue Ebene von Überwachung von Bürgerinnen und Bürgern und der dickste Datenschutzverstoß in Bayern seit langem."

Der Arbeitskreis Demokratie der Grünen Landtagsfraktion hat sich zu einem intensiven Gedankenaustausch mit den Rechtsanwaltskammern München und Bamberg getroffen. Sepp Dürr, Arbeitskreissprecher und rechtspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion: „Die Digitalisierung ist eine gesellschaftliche Herausforderung, wir Grüne begegnen ihr nicht nur technisch. Uns ist bewusst, dass auch die Rechtspolitik durch die Digitalisierung Veränderungen erfährt.

Zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs erklärt unsere innenpolitische Sprecherin Katharina Schulze: "Ein grandioser Sieg für die Bürgerrechte, ein historisches Urteil gegen exzessive und anlasslose Massenspeicherung. Innenminister Herrmann würde gut daran tun, den Holzweg des falschen Sicherheitsdenkens zu verlassen."

Dokumentation zum Grünen Fachgespräch zu den neuesten Entwicklungen im EU-Datenschutzrecht am Montag, 20. Januar 2014: Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Europa Grün denken" begrüßten wir in dieser Woche den Europaabgeordneten Jan Philipp Albrecht bei uns im Landtag, um mit ihm über modernen Datenschutz in Bayern und Europa zu sprechen.