Schlussbericht
Der UA-Ei hat seine Arbeit abgeschlossen
18. Mai 2018
UA Ei: Die Fraktionen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, SPD und FREIE WÄHLER stellen gemeinsamen Schlussbericht vor
Der Untersuchungsausschuss „Ei“ hat seine Arbeit abgeschlossen. Ziel war die Aufklärung der Vorgänge und Hintergründe des Salmonellenvorfalls bei der Firma Bayern-Ei im Sommer 2014. Etliche europäische Partnerländer waren neben Deutschland betroffen. Es gab Hunderte Erkrankte und mindestens einen Todesfall. Die Öffentlichkeit wurde erst durch die Medienberichterstattung im Mai 2015 über den Skandal informiert.
Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, SPD und FREIE WÄHLER zogen ein gemeinsames Fazit (hier der Bericht als PDF)
Rosi Steinberger, Mitglied der Landtagsgrünen im Untersuchungsausschuss „Ei“: „Der Untersuchungsausschuss war sehr erfolgreich, da die Staatsregierung durch die Aufklärungsarbeit insbesondere der Oppositionsfraktionen gezwungen war, stetig Verbesserungen im Bereich Verbraucherschutz vorzunehmen. Dennoch muss hier noch mehr getan werden. Wir wollen mehr Personal in den Lebensmittelkontrollbehörden und mehr Transparenz im Verbraucherschutz.“
Der Untersuchungsausschuss hat auch offenbart, dass den zuständigen Behörden und dem StMUV bekannt war, dass es bei der Firma Bayern-Ei über Jahre immer wieder zu massiven tierschutzrechtlichen Verstößen kam. Die Missstände wurden aber nicht abgestellt. „Das bedeutete nicht nur ein erhebliches Leid für die Legehennen, sondern auch ein großes Risiko für die Verbraucherinnen und Verbraucher“, so Rosi Steinberger.
Auf Salmonellen positive Proben blieben beim Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) über Wochen unbearbeitet, das Ergebnis wurde erst bekannt, als das Mindesthaltbarkeitsdatum der befallenen Eier schon lange abgelaufen war. Rosi Steinberger: „Die Eier waren da schon längst gegessen oder verdorben. Die Verbraucherinnen und Verbraucher wurden durch diese Verzögerung massiv gefährdet.“
In seiner letzten Sitzung am Donnerstag, den 17.05.2018, wurde über die Schlussberichte abgestimmt. Die Plenardebatte findet voraussichtlich am 06.06.2018 statt.