Netz und Medien

Grüne und SPD wollen bayerische Bürgerradios verlässlich fördern

Gesetzentwurf am 16. Juli im Plenum – Unverzichtbarer Beitrag zur Medienvielfalt in Bayern

Grüne und SPD erneuern in einem gemeinsamen Gesetzentwurf ihre Forderung nach einer angemessenen, programmunabhängigen Basisförderung für Bürgermedien in Bayern. Nur so erhalten Radio Z in Nürnberg und Radio Lora in München und andere gemeinnützige, demokratisch organisierte freie Radios in Bayern eine finanzielle Ausstattung, die ihrer Bedeutung gerecht wird. Der Gesetzentwurf wird am 16. Juli 2019 in der Plenarsitzung des Bayerischen Landtags in erster Lesung debattiert.
Für Max Deisenhofer, medienpolitischer Sprecher der Landtags-Grünen, fördern Bürgermedien wesentlich die Weiterentwicklung der Zivilgesellschaft: „Bürgermedien sind eine Plattform für junge Medienmacherinnen und Medienmacher. Von ihnen geht ein hohes kreatives Potenzial aus. Sie bilden aus und sind Sprachrohr für alle, über die normalerweise nur berichtet wird und die selbst kaum zu Wort kommen. Bei Radio Z und Radio Lora können Menschen aller Couleur eigene Sendungen machen. Das ist wichtig für unsere Gesellschaft und verdient unsere Wertschätzung!“

Martina Fehlner, medienpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion, stellt fest: „Für uns ist es ganz wichtig, auf allen Ebenen die Meinungsvielfalt und die Medienvielfalt in Bayern zu erhalten und zu stärken, weil die Bürgerinnen und Bürger davon direkt profitieren. Je besser, umfangreicher und vielseitiger sie informiert sind, umso abgewogener können sie ihre Urteilsfähigkeit fördern und am demokratischen Meinungsbildungsprozess teilhaben. Die Bürgermedien leisten hierzu seit vielen Jahren einen wesentlichen Beitrag. Dieses Engagement gilt es weiter zu stärken und zu fördern. Es unterscheidet die beiden Bürgerradios in Bayern auch von den öffentlich-rechtlichen und privaten Radios.“

Den gemeinsamen Gesetzentwurf von SPD und Grünen finden sie hier. Er wird am Dienstag, 16. Juli, im Plenum in 1. Lesung beraten.