Baustopp bei Scheidtobelbahn: Schlappe für die Staatsregierung

Zum gerichtlich angeordneten Baustopp bei der Scheidtobelbahn kommentiert Johannes Becher, erster stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Landtags-Grünen:

„Das ist eine herbe Schlappe für die Staatsregierung. Genau vor diesen europarechtlichen Problemen hatten wir Grüne schon vor Monaten gewarnt. Umweltschutz lässt sich nicht einfach wegbürokratisieren. Er ist die Grundlage zum Schutz unserer Heimat und unserer einzigartigen Bergwelt. Das muss auch die Söder-Regierung endlich akzeptieren. Unsere klare Forderung: Das dritte Modernisierungsgesetz, mit dem die Umweltverträglichkeitsprüfung ausgehebelt wurde, muss schnellstmöglich rückgängig gemacht werden.

Hintergrund:

Die Landtags-Grünen hatten schon mehrfach europarechtliche Bedenken geäußert und gefordert, den Bau der Scheidtobelbahn zu stoppen. Siehe etwa hier.