Europa und Föderalismus

Grenz-Taskforces für bessere bilaterale Zusammenarbeit

Grünen-Abgeordnete aus den Alpenländern fordern Bündelung europäischer Kräfte und Ressourcen beim Kampf gegen Corona

Eine vernetzte grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Coronakrise fordert der europapolitische Sprecher der Landtags-Grünen, Florian Siekmann, nach einer digitalen Europakonferenz mit Abgeordneten aus Österreich, der Schweiz und Norditalien. „Das Chaos an den Grenzen im Frühjahr 2020, die nicht abgesprochenen Alleingänge bei den Corona-Regeln - das alles hat dem eng verzahnten Wirtschaftsraum Alpenregion geschadet und auch das soziale Zusammenleben zum Erliegen gebracht“, mahnt Florian Siekmann. „Dass wir jetzt an exakt demselben Punkt stehen, ist nicht akzeptabel. Im Kampf gegen Corona müssen wir europäische Kräfte bündeln und nicht zersplittern.“
 
In einer gemeinsamen Resolution (Anhang) fordern Grünen-Abgeordnete aus den Alpenstaaten Grenz-Taskforces zischen allen Nachbarstaaten, um Maßnahmen bilateral passgenau abzustimmen und alle Entscheidungsträgerinnen und -träger beiderseits der Grenzen von der Bundesregierung bis zu den Landkreisen an einen Tisch zu bringen. Außerdem sollen kritische Ressourcen wie medizinische Kapazitäten gemeinsam verwaltet und genutzt und ein europäisches Bettenregister geschaffen werden. „Mit mehr Zusammenarbeit werden wir flexibler und als Gesellschaften letztlich auch widerstandsfähiger gegen Gefährdungen. Das gilt heute für Corona und natürlich für alle künftigen Herausforderungen“, unterstreicht Florian Siekmann.
 
Mit ihrer Europakonferenz haben die Grünen-Abgeordneten den Startschuss für mehr grenzüberschreitende Zusammenarbeit gegeben. Sie hoffen nun auf Nachahmerinnen und Nachahmer aus den anderen Parteien und wollen ihren neu geknüpften gesprächsfaden auf alle Fälle weiterspinnen. „Nicht zuletzt der Austausch mit Dr. Andrea Ammon, der Leitern des europäischen Zentrums für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC), hat wertvolle Impulse für die Kooperation mit unseren Nachbarregionen geliefert. Eine Folgekonferenz ist bereits in Planung“, kündigt Florian Siekmann an.