"Ein starkes Europa für eine gute Zukunft" - Grüne Winterklausur in Regensburg

"Ein starkes Europa für eine gute Zukunft" das war das Motto der ersten Winterklausur der Grünen Landtagsfraktion in Regensburg. Ein Tagungsort, der perfekt zum Thema passt, sagt unser Regensburger Abgeordneter Jürgen Mistol: "Der Stadt Regensburg ist es immer dann gut gegangen, wenn sie sich weltoffen gezeigt hat. Sowohl wirtschaftlich, als auch was den gesellschaftlichen Zusammenhalt angeht."

Europa, das ist auch für unsere Fraktionsvorsitzende, Katharina Schulze, eine echte Herzensangelegenheit. Bei der Auftaktpressekonferenz richtete sie auch einen klaren Appell an uns alle: "Wer denkt, man könnte mit Nationalismus oder "Bayern first" oder "Germany first" gewinnen oder etwas durchsetzen, der hat sich gehörig geschnitten. Also auch da gilt, mehr Europa wagen und nicht weniger."

Bei unserem Ortstermin in Etsdorf konnte man sehen, wie die Herzen einer ganzen Gemeinde für Europa schlagen. Der Künstler Wilhelm Koch arbeitet dort seit Jahren an der Realisierung eines einzigartigen Projektes: In Sichtweite der E50 - Prag/Nürnberg/Paris - soll ein weithin sichtbarer Europatempel entstehen - ein Denkmal für 2500 Jahre Demokratie und den Europäischen Gedanken. Ein Projekt, dass alle Abgeordnete nachhaltig beeindruckt hat. Film ab!

Zum Thema Europa hat die Fraktion dann auch einen Leitantrag verabschiedet. Unsere drei zentralen Forderungen:

• Die Abschaffung der Bayerischen Grenzpolizei,
• Die Förderung von jungen Menschen sich mit anderen im europäischen Ausland austauschen; beispielsweise durch das neue Reiseprogramm DiscoverEU
• Mehr Gemeinsinn innerhalb Europas. Denn ein starkes Europa gib es nur, wenn die Nationalstaaten bereits sind, zugusten des gemeinsamen Europas einen Schritt zurück zu treten.

Den Abschluss des zweiten Tages unserer Fraktionsklausur machte der Kaminabend. Der Gast: Die Politikerin Marina Weisband. Sie hielt ein spannendes Impulsreferat über das Lehren und das Lernen im digitalen Zeitalter. Und forderte unter anderem, dass alle Schülerinnen und Schüler sich einmal mit dem Programmieren beschäftigen sollten. Vor allem die Schülerinnen. Denn noch immer, so Marina Weisband, gäbe es viel zu wenig Frauen in der IT.

Daneben standen aber auch viele interne und strategischen Beratungen auf der Tagesordnung unserer Abgeordneter - es war ja die erste "richtige" Fraktionsklausur nach der Landtagswahl im Oktober.

Und am dritten und letzten Tag der Klausur und den Abgeordnten besonders wichtig: Das Thema Artenvielfalt.

Mit Blick auf das "Volksbegehren Artenvielfalt", sagt unser Fraktionsvorsitzender Ludwig Hartmann: "Für das Artensterben in Bayern ist weder Brüssel noch Berlin, noch China verantwortlich, da ist ganz allein die falsche Politik in Bayern verantwortlich und die möchten wir mit diesem Volksbegehren endgültig ändern."

Ab dem 31. Januar können sich die Bürgerinnen und Bürger in den Rathäusern eintragen. Damit das Volksbegehren erfolgreich ist, müssen sich innerhalb von 14 Tagen 10 Prozent der Wahlberechtigten in Bayern eintragen, das sind fast 1 Millionen Menschen. Eine entscheidende Weichenstellung für den Artenschutz in Bayern für die nächsten Jahrzehnte. Warum, zeigt auch unser Video.

Auch die Medien waren bei unseresr Winterklausur dabei, so zum Beispiel der Bayerische Rundfunk. Aber auch andere Redaktionen, wie TVA Regensburg oder die Münchener Abendzeitung haben über die Grünen Fraktionsklausur in der Oberpfalz berichtet.