Kommentar zum Kabinett vom 23. Juni 2026 - Hochschule

Die Sprecherin für Wissenschaft und Hochschulen der Landtags-Grünen, Verena Osgyan, kommentiert die Hochschul-Themen des heutigen bayerischen Kabinetts. 

Zu Hochschulbau- und Sanierung:

„Es ist gut, dass endlich der Fokus auf Universitätsmedizin und das lange stark vernachlässigte Thema Hochschulbau- und Sanierung gelegt wird. Aber wenn man hinter das - wie immer überbordende - Eigenlob der Staatsregierung schaut, sieht man: An der Universität Regensburg wird ohne Konzept und Strategie gekürzt und an vielen anderen Hochschulen geht bei Bauvorhaben nichts voran. Fakt ist, dass wir heute nichts gehört haben, was nicht eh schon lange bekannt ist! Ich bezweifle grundsätzlich weiter, dass die Anstrengungen ausreichen!“

Zur Novelle des Hochschulrechts:

„Wir brauchen landesweit einheitliche Regelungen. Die Einführung der Exmatrikulation und eines abgestuften Katalogs an ordnungsrechtlichen Maßnahmen ist aber äußerst heikel. Wir werden den Entwurf der Gesetzesnovelle intensiv prüfen und dabei insbesondere ihre Folgen für die Studierenden und alle Beschäftigten der Hochschulen in den Fokus nehmen. Klar ist: Ordnungsrecht darf jedenfalls nicht dafür missbraucht werden, missliebige Meinungen zu untersagen.“