Europa und Föderalismus
Deutsche EU-Ratspräsidentschaft - Raus aus der Krise, rein in die Zukunft?
Vom 01. Juli 2020 bis zum 31. Dezember 2020 übernimmt Deutschland erstmals seit 13 Jahren die EU-Ratspräsidentschaft. Damit bildet die Bundesrepublik die Trio-Präsidentschaft mit Slowenien und Portugal. Überschattet wird die Ratspräsidentschaft von den neuen Herausforderungen rund um die Corona-Pandemie und einen drohenden harten Brexit.
In einem Arbeitsprogramm wurden nun Handlungsschwerpunkte und konkrete Projekte für die kommenden sechs Monate festgehalten. Was aber steht genau im deutschen Programm? Werden Herausforderungen wie die Klimakrise aufgrund der Corona-Pandemie eher zurückfallen?
Gemeinsam mit Franziska Brantner, Mitglied des Deutschen Bundestag und Europapolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion, sowie Brigitte Foppa, Grüne Landtagsabgeordnete aus Südtirol wollen wir das deutsche Programm für die EU-Ratspräsidentschaft genauer beleuchten und auch über die Erwartungen an die deutsche Ratspräsidentschaft im EU-Ausland sprechen. Im Anschluss bleibt viel Raum für Fragen und Diskussion aus der Runde der Teilnehmer*innen.