Rechtsextremismus
OEZ-Attentat als rechtsradikales Verbrechen einstufen
Nachdem sich die Hinweise verdichten, dass das schreckliche OEZ-Attentat rassistisch motiviert war, wollen wir mit Expertinnen und Experten über die Bewertung dieses Motivs, aber auch über die Auswirkungen auf die Opferberatung und die öffentliche Erinnerung an das Attentat sprechen.
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
Polizei und Staatsanwaltschaft gingen in ihrem offiziellen Abschlussbericht im März dieses Jahres davon aus, dass das schreckliche Attentat am Münchener OEZ nicht politisch motiviert war. Im Nachhinein wurden – auch durch Nachfragen der Grünen Landtagsfraktion - aber Ermittlungsdetails bekannt, die diese Bewertung in Frage gestellt haben und auf eine rassistische Motivation des Täters schließen lassen. David S. ermordete gezielt Menschen mit Migrationshintergrund. Er war Anhänger des norwegischen Rechtsterroristen und Massenmörders Anders Breivik. In seinem so genannten Manifest bezeichnete er Migranten als "Kakerlaken" und "Untermenschen".
Drei von der Landeshauptstadt München in Auftrag gegebenen Gutachten widerlegten im Oktober 2017, dass Mobbing das maßgebliche Tatmotiv von David S. gewesen ist. Für die Gutachter war der Anschlag rechtsextremistisch motiviert. Seit kurzem gibt es auch Hinweise über Verbindungen von David S. zu einem rechten Amokläufer in den USA. Der Landtag hat deshalb eine Neubewertung der Tat durch das Innenministerium veranlasst. Das abschließende Ergebnis steht noch aus.
Bei dem Attentat am 22. Juli 2016, kamen 9 Menschen ums Leben, etliche weitere verletzte der Attentäter David S. teils schwer.
Wir wollen über die Bewertung des Tatmotives sowie über die Auswirkungen auf die Opferberatung und die öffentliche Erinnerung an das Attentat diskutieren.
Ich möchte Sie und Euch herzlich zu unserer Veranstaltung einladen und freue mich auf Ihre und Eure Teilnahme.
Katharina Schulze, MdL
Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion,
Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus
Programm
14:00 Uhr Einlass
14:30 Uhr Begrüßung
Katharina Schulze, MdL, Fraktionsvorsitzende, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus
14:40 Uhr Amoktat, Attentat, Hasskriminalität? Überlegungen zur Bewertung des mehrfachen Mordes des David S.
Prof. Dr. Christoph Kopke, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, Gutachter der Landeshauptstadt München
15:00 Uhr Diskussion
Moderation:
Katharina Schulze, MdL
Gäste:
Prof. Dr. Christoph Kopke, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, Gutachter der Landeshauptstadt München
Christine Umpfenbach, BEFORE, Beratungsstelle für Betroffene von rechter und rassistischer Gewalt und Diskriminierung in München
16:30 Uhr Ende