Demokratie | Gegen Rechts
Konstituierende Klausur
"Kraftvoll für Bayerns Zukunft": Unter diesem Motto ist die neue Grüne Landtagsfraktion zu ihrer konstituierenden Klausur zusammengekommen. Insgesamt drei Tage geht es um Wahlnachlese, Arbeitsstrukturen, Zuständigkeiten und natürlich um die künftige, gute Zusammenarbeit als nun mehr stärkste Oppositionsfraktion im Bayerischen Landtag.
23. Oktober 2018
27 neue und 11 wiedergewählte Abgeordnete, das ist die neue Grüne Landtagsfraktion, die in der Katholischen Akademie in Bayern zur konstituierenden Klausurtagung zusammengekommen ist. Nach der Auftaktpressekonferenz mit den beiden bisherigen Fraktionsvorsitzenden Katharina Schulze und Ludwig Hartmann und einem gemeinsamen Auftaktbild, ging es dann gleich mit der Tagesordnung los. Welche politschen Konsequenzen sind aus dem Ergebnis der Landtagswahl in Bayern zu ziehen, wie sehen die neuen Arbeitsstrukturen der Fraktion aus? Und natürlich steht auch der Austausch zwischen den Abgeordneten auf der Tagesordnung.
Auch erste Personalentscheidungen hat die neue Fraktion bereits getroffen:
Mit 35 Ja-Stimmen hat die Fraktion den Allgäuer Abgeordneten, Thomas Gehring, zum Landtags-Vizepräsidenten nominiert. Thomas Gehring war in der vergangenen 17. Legislaturperiode parlamentarischer Geschäftsführer der Landtags-Grünen und bildungspolitischer Sprecher.
Als weiteres Mitglied des Präsidiums nominierte die Fraktion mit 35 Ja-Stimmen Gülseren Demirel. Die Münchner Abgeordnete Gülseren Demirel gehörte seit 2008 dem Münchener Stadtrat an und war dort Vorsitzende der Fraktion Die Grünen – rosa liste.
Und mit 37 Ja-Stimmen wählte die Fraktion Jürgen Mistol in Nachfolge von Thomas Gehring zum neuen Parlamentarischen Geschäftsführer. Der Regensburger Abgeordnete war in der 17. Legislaturperiode Sprecher für Kommunales, Wohnen und Sport.
Hier sind erste Eindrücke: