Rechtsextremismus

Lagebericht Rechtsextremismus 2016

Die rechte Szene in Bayern wird weiterhin gefährlicher und gewalttätiger. Die Lage hat sich keineswegs entspannt, die aktuellen Zahlen für 2016 sind sehr besorgniserregend. Neue Akteure sind stärker in Erscheinung getreten und haben den Rechtextremismus in Bayern verschärft.

11. April 2017

In unserem Konzeptpapier wird das jährliche Lagebild zum Rechtsextremismus in Bayern präsentiert. Dazu gibt es aufschlussreiche, aktuelle Zahlen von 2016. Zudem stellen wir unsere grünen Forderungen und Maßnahmen gegen den Rechtsextremismus vor, um die besorgniserregenden Gefahren von Rechts endlich in den Griff zu bekommen.

Hier geht es zum Lagebericht (PDF)

Parlamentarischen Initiativen zum Thema:

  1. Rechtsterroristische Bestrebungen in Bayern (PDF)
  2. Rechtsextremes Gefährdungspotential in Bayern (PDF)

  3. Rechtsextremistische Straf- und Gewalttaten (PDF)
    + Anlage 1 (PDF)
    + Anlage 2 (PDF)

  4.  Rechtsextremistisch motivierte Bedrohungen und Morddrohungen (PDF)
    + Anlage (PDF)

  5.  Rechtsextrem motivierte Volksverhetzung und “Hassmails” (PDF)
    + Anlage 1 (PDF)
    + Anlage 2 (PDF)

  6.  Gewalt gegen Unterkünfte von Asylsuchenden, Geduldete, Flüchtlingen, Menschen mit Abschiebeschutz und Migrantinnen und Migranten (PDF)
    + Anlage 1 (PDF)
    + Anlage 2 (PDF)
    + Anlage 3 (PDF)
    + Anlage 4 (PDF)
    + Anlage 5 (PDF)

  7. Aktivitäten der rechtsextremen “Reichsbürgerbewegung” in Bayern (PDF)
  8. Aktivitäten der rechtsextremen “Identitären Bewegung” in Bayern (PDF)
  9. Aktivitäten der rechtsextremen “Grauen Wölfe” in Bayern (PDF)
  10. Aktivitäten der neurechten “Bündnisses deutscher Patrioten” in Bayern (PDF)
  11. Untergetauchte Neonazis (PDF)
  12. Rechte Hetze im Netz: Durchsuchungsaktionen in Bayern (PDF)
  13. Waffenfund in Oberbayern: Verbindungen zur rechtsextremen Szene? (PDF)


Ein wirkungsvolles Konzept gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit muss dynamisch sein. Es muss gesellschaftliche Veränderungen im Blick haben und sich auf diese einstellen. Diese Dynamik fehlt im bisherigen Regierungshandeln. Die Bekämpfung des Rassismus oder die Unterstützung zivilgesellschaftlicher Initiativen kommen deutlich zu kurz oder fehlen ganz.

Grünes Konzept: Gemeinsam für ein weltoffenes und demokratisches Bayern