Wasser schützen – Klimaschutz konsequent umsetzen – Fracking stoppen

Wir lehnen den Einsatz von Fracking zur Erdöl- und Erdgasgewinnung in Bayern ab. Das Risiko, unsere Grund- und Trinkwasservorräte schwer und dauerhaft durch den Einsatz der Fracking-Technologie zu beeinträchtigen, rechtfertigt keine kurzzeitige Förderung von vergleichsweise geringen Gasmengen

mehr

Wasser schützen – Klimaschutz konsequent umsetzen – Fracking stoppen

E-Mobilität: Ein grüner Hoffnungsträger

Der Weltklimarat (IPCC) hat die Weltgemeinschaft erneut zum sofortigen Handeln aufgerufen, um die Erderwärmung auf unter zwei Grad zu begrenzen. Um die Klimaschutzziele zu erreichen, benötigen wir neben der Energiewende endlich auch die Verkehrswende. Und die funkioniert nur mit moderner Elektro-Technologie. E-Mobilität ist allerdings mehr als nur Elektro-Autos - E-Mobilität muss Teil einer neuen Mobilitätskultur werden

mehr

E-Mobilität: Ein grüner Hoffnungsträger

"Wind und Sonne schicken keine Rechnung": Ludwig Hartmann erkärt die Grüne Energiewende

Video

Unser Wasser – die bedrohte Lebensgrundlage

Saubereres Wasser ist ein Grundbedürfnis des Menschen und unverzichtbar für eine nachhaltige Entwicklung der Gesellschaft. Doch die Wasserqualität in Bayern ist bedroht: Nitratbelastungen und Pestizide im Grundwasser, zahlreiche Flüsse und Seen in keinem guten Zustand und keine signifikante Verbesserung in Sicht. Großen Einfluss hat darauf die Landwirtschaft – hier gilt es umzusteuern und mit klaren Regeln unser Wasser zu schützen

mehr

Unser Wasser – die bedrohte Lebensgrundlage

Die Schule im Dorf lassen!

Grünes Antragspaket zur Zukunft der kleinen Standorte im ländlichen Raum: "Der Erhalt wohnortnaher Grundschulen in Bayern ist eine große Herausforderung für die Bildungspolitik", erklärt unser bildungspolitischer Sprecher Thomas Gehring. Das Ausmaß des dauerhaften Rückgangs der Schülerzahlen wirft grundsätzliche Fragen zur schulischen und regionalräumlichen Organisation von Grundschulen auf

mehr

Die Schule im Dorf lassen!

BayernLB: Mehr als die Hälfte des HGAA-Darlehens ist unwiederbringlich verloren

Thomas Mütze: Die Geschichte der Vergleichsverhandlungen ist peinlich für Söder! Zum angestrebten Vergleichsabschluss in Sachen HGAA erklärt unser finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher: "Nach jahrelangem Dementi haben wir jetzt das offizielle Eingeständnis des CSU-Finanzministers, dass mehr als die Hälfte des Darlehens an die HGAA unwiederbringlich verloren ist."

mehr

Agrartour: Gisela Sengl und Markus Ganserer im Bierland Franken

Heimat. Genuss. Kultur: Die "Agrartour" der grünen Landtagsfraktion wird in den nächsten Wochen und Monaten durch ganz Bayern mit Betriebsbesuchen und Veranstaltungen in Wirtshäusern vertreten sein. Gisela Sengl, die agrarpolitische Sprecherin der Grünen im Landtag, informiert sich vor Ort gemeinsam mit grünen KollegInnen, wie regionale Wirtschaftskreisläufe und nachhaltige ökologische Landwirtschaft funktionieren kann.

mehr

Verschärfung des Versammlungsrechts: Wir schließen Gang vor Gericht nicht aus!

Katharina Schulze: Unsinniger und möglicherweise verfassungswidriger Vorstoß der CSU. Zur Forderung der Landtags-CSU nach härteren Strafen für vermummte Demonstranten erklärt unsere innenpolitische Sprecherin Katharina Schulze: "Dieser Vorstoß kurz vor der Sommerpause mag vielleicht eine Sommerloch-Diskussion über Law-and-order-Politik ankurbeln. Inhaltlich ist er aber unsinnig und aller Voraussicht nach auch verfassungswidrig."

mehr

Zweite Stammstrecke: Endlich die Reißleine ziehen!

Markus Ganserer fordert Umsetzung machbarer Projekte statt "ständig der Fata Morgana ‚2. Röhre‘ hinterherzuhecheln". Als „sinnlose Zeitverschwendung“ bezeichnet der verkehrspolitische Sprecher der Landtags-Grünen, Markus Ganserer, das weiterhin sture Festhalten der CSU-Regierung und der Deutschen Bahn an den Planungen zur zweiten S-Bahn-Röhre für München. „Entgegen erster Kostenschätzungen von nur ca. 0,5 Mrd.

mehr

Kein Blankoscheck für planlosen Finanzminister

Ein „erschreckendes Ergebnis“ ergibt eine grüne Anfrage an das Finanzministerium zu den Details, Kosten und Nutzen der angekündigten Behördenverlagerungen. „Finanzminister Söder ist völlig blank: Er weiß weder welche Kosten noch welche tatsächlichen Nutzen entstehen und schon gar nicht, wie der Zeitplan aussehen soll“, so die haushaltspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Claudia Stamm. Es sei völlig verantwortungslos anzufangen und im Laufe der Umsetzung die Kosten zu berechnen.

mehr

Gleichstellung an den Hochschulen verwirklichen!

Nicht einmal jede fünfte Professur an Bayerns Hochschulen ist weiblich besetzt. Zu diesem Ergebnis kommt der aktuelle Gleichstellungsbericht des Wissenschaftsministeriums. Verena Osgyan, hochschul- und frauenpolitische Sprecherin der Landtagsgrünen, nahm die noch immer erschreckend niedrigen Zahlen zum Anlass, sich im Rahmen eines Runden Tisches mit Expertinnen aus der wissenschaftlichen Praxis über mögliche Maßnahmen zur Frauenförderung auszutauschen.

mehr

Zwei verlorene Jahre für die Energiewende

Die Landtags-Grünen begrüßen das Ende der zweijährigen CSU-Totalblockade beim Stromnetzausbau. „Es war höchste Zeit, dass Berlin den naiven Sturkopf Seehofer in die Schranken weist“, so Fraktionschef Ludwig Hartmann, der von „zwei verlorenen Jahren für die Energiewende“ spricht. „Erdverkabelung und Nutzung von Bestandstrassen – das hätten wir alles schon 2013 haben können. Aber die CSU hat sich weder der Bundesratsinitiative der grün mitregierten Ländern angeschlossen, noch unserem diesbezüglichen Dringlichkeitsantrag im Landtag zugestimmt.

mehr

Anhörungsmöglichkeiten in allen Erstaufnahmeeinrichtungen schaffen!

Anlässlich der Eröffnung des Erstaufnahmezentrums für Asylbewerber im unterfränkischen Schweinfurt fordert die flüchtlingspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Christine Kamm, dort sowie in der Erstaufnahme für die Oberpfalz in Regensburg die Voraussetzungen für die Durchführung von Erstaufnahmegesprächen zu schaffen. Bislang müssen dort untergebrachte Flüchtlinge zu den obligaten Anhörungen entweder nach Zirndorf oder München reisen, wo sie oft erst nach Wartezeiten von zehn oder elf Monaten einen Anhörungstermin bekommen.

mehr

Substitutionsbehandlung in Bayern rechtssicher machen!

Für eine Verbesserung der Substitutionsversorgung opiatabhängiger PatientInnen in Bayern treten die Landtags-Grünen ein. Ihr gesundheitspolitischer Sprecher Ulrich Leiner hat einen interfraktionell abgestimmten Antrag (siehe Anhang) eingebracht, der Hausärzten in der Substitutionsversorgung mehr Rechtssicherheit geben soll. Zudem wird die Staatsregierung aufgefordert, sich auch auf Bundesebene für eine Verbesserung der Rahmenbedingungen bei der Substitutionsversorgung stark zu machen.

mehr

Herr Seehofer, sparen Sie zwölf Castoren Atommüll für Bayern!

Wie keine andere Partei in Deutschland hat die CSU auf Atomkraft gesetzt. Bayern wurde deshalb zum Atomland Nummer eins – und verursachte bis heute mehr als ein Viertel des in ganz Deutschland angefallenen Atommülls. Die Weigerung der CSU, einen Teil des bei der Wiederaufbereitung im Ausland angefallenen Atommülls zurückzunehmen, ist deshalb aus Sicht der Landtags-Grünen verantwortungslos. „Wer wie die CSU jahrzehntelang Atommüll produziert, darf sich bei der Zwischenlagerung nicht wegducken“, unterstreicht Grünen-Fraktionschef Ludwig Hartmann.

mehr

Videos

Blogs und mehr

Energietour 2014

NSU-UA-Blog

Milliardengrab Landesbank