"Für ein gutes Klima - Bayern geht voran" - Winterklausur 13.-15.1.16 in München

Bei unserer Winterklausur mit vielen prominenten Gästen (Claudia Roth, Katrin Göring-Eckardt, Dr. Robert Habeck, Prof. Dr. Hubert Weiger, Hubert Heinhold, Prof. Dr. Armin Nassehi, Dr. Burckhard Körner und Dr. Wiebke Steffen) ging es um „Flüchtlingspolitik in Bayern: menschlich und pragmatisch“, „Integration: Dazugehören statt nur hier sein“, Sicherheitspolitik in Bayern („Die Freiheit sicher machen“) und Klimapolitik („Für ein gutes Klima: Sauberer Strom und saubere Wärme, Sauber unterwegs, Grüne Landwirtschaft).

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Grüne Winterklausur 2016

"Wir machen uns stark für ein cooles Klima"

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"Für ein gutes Klima - Bayern geht voran": Winterklausur 13.-15.1.16 in München

Die Winterklausur der Landtags-Grünen findet vom 13. bis 15. Januar 2016 unter dem Motto „Für ein gutes Klima – Bayern geht voran“ im Bayerischen Landtag in München statt.

Die Eröffnungs-Pressekonferenz bestritten die Fraktionsvorsitzenden Margarete Bause und Ludwig Hartmann. 13.00 Uhr, PK-Raum AB 211.

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Original ORH-Gutachten muss im Umweltausschuss vorgestellt werden

München (11.2.2015/hla). Eine „ungefilterte Weitergabe des ORH-Berichts an die Landtagsabgeordneten“ fordert die Sprecherin für Verbraucherschutz der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger. „An dem Sondergutachten zur Bayern-Ei-Affäre und möglichen Konsequenzen darf nicht ein Komma geändert werden!“

Die Landtags-Grünen erwarten Berichterstattung der zuständigen CSU-Umweltministerin am nächsten Donnerstag im Umweltausschuss. „Dann möchten wir auch das Original-Gutachten einsehen“, so Rosi Steinberger.

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Keine Abschiebungen nach Afghanistan!

München (11.2.2015/hla). „Keine Abschiebungen nach Afghanistan!“ So lautet die klare Forderung der Landtags-Grünen an die CSU-Regierung. Deren Innenminister leiste der jüngsten Sammelaufforderung seines Kollegen de Maizière nach Informationen der flüchtlingspolitischen Sprecherin Christine Kamm bereits folge und suche afghanische Flüchtlinge zur umgehenden Abschiebung.

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Naive Förderung: Zehn Millionen Euro für Skilifte und Schneekanonen

München (11.2.2015/hla). Die Durchschnittstemperaturen steigen, die Gletscher schmelzen, im bayerischen Alpenraum gibt es immer weniger Frost- und Schneetage. Dennoch hat die CSU-Regierung im vergangenen Jahr rund zehn Millionen Euro Fördermittel für Skilifte und Schneekanonen in die Luft geblasen, wie eine Anfrage der Landtags-Grünen aufzeigt.

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Überstundenberg: Polizeiliche Einsatzgebiete überprüfen

Katharina Schulze will Polizistinnen und Polizisten von weniger dringlichen Aufgaben entlasten

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Spracherwerb für Flüchtlinge: Koordinieren und vereinheitlichen!

„2016 wird in Bezug auf die Integrationspolitik ein anstrengendes, ein forderndes Jahr. Ich appeliere über alle Parteien hinweg an die Verantwortlichen, Strukturen aufzubauen, mit denen wir in der Flüchtlingspolitik die Themen Schule, Bildung und Spracherwerb managen können.“

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Landtags-Grüne tief betroffen von Zugunglück in Bad Aibling

Zum schrecklichen Zugunglück in Bad Aibling erklären die Fraktionsvorsitzenden der Landtags-Grünen, Margarete Bause und Ludwig Hartmann:  „Wir sind tief betroffen und trauern um die Opfer. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen. Sie haben unser tiefes Mitgefühl. Wir danken den zahlreichen Helferinnen und Helfern für ihren unermüdlichen Einsatz und ihr schnelles und vorbildliches Handeln.“

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Schlachthof München: Grüne fordern Auskunft im Landtag

Die Gerüchte um den Schlachthof München sollen auch Thema im Landtag werden.

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BIOFACH: Bio und regional - die zukunftsfähige Landwirtschaft

„Bio und regional – die zukunftsfähige Landwirtschaft“, erklärt die agrarpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Gisela Sengl, zum Beginn der BIOFACH in Nürnberg. Nach aktuellen Angaben des bayerischen Landwirtschaftsministeriums sei die Zahl der Biobetriebe in Bayern 2015 um fast zehn Prozent auf gut 7.350 gewachsen. Landesweit würden 228.000 Hektar nach ökologischen Vorgaben bewirtschaftet.

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10.000 Häuser-Programm besteht aus vielen Hürden und falschen Förderungen

Die Landtags-Grünen fordern aufgrund einer Petition mit Nachdruck Nachbesserungen beim 10.000 Häuser-Programm und der Wirtschaftsausschuss ist dem gefolgt. Martin Stümpfig, Sprecher für Energiepolitik und Klima: „Die CSU-Regierung lobt sich ja gerne für dieses Förderprogramm – leider muss da hinten und vorne nachgebessert werden.“

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