LGBT*IQ - Buchstabensalat oder 6-Gänge-Menü? Wie wir Sichtbarkeit für alle innerhalb und außerhalb der Community erreichen

Unter dem „Dach“ der LGBT*IQ-Community sind viele Menschen, die sich unabhängig von der Heteronormativität definieren und gemeinsam für Gleichstellung und Menschenrechte streiten. Über und mit denen, die wenig bis gar nicht sichtbar wollen wir reden und uns austauschen. Zum Programm

Queeres Vernetzungstreffen

Parlament der Migrantinnen und Migranten

Migrantenvereine vertreten nicht nur die Interessen ihrer jeweiligen Landsleute, sondern beteiligen sich auf vielfältige Weise am gesellschaftlichen und kulturellen Leben. Wir wollen die Wahrnehmung und Anerkennung des geleisteten Engagements dieser Vereine in den Vordergrund rücken! Deshalb laden wir Vertreterinnen und Vertreter der bayerischer Migrantenvereine herzlich in den Bayerischen Landtag ein. Zum Programm

Parlament der Migrantinnen und Migranten

Integration als Gemeinschaftsaufgabe

Was können wir als politisch Verantwortliche für gelingende Integration tun?
Wir brauchen:

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2. Stammstrecke: Kater kommt schneller als gedacht

„Die CSU-Regierung hat die Menschen in Bayern offenbar hinters Licht geführt“, kommentiert unser Fraktionschef Ludwig Hartmann die Veröffentlichungen des Münchner Merkur* über Verzögerungen wichtiger ÖPNV-Projekte in Oberbayern aufgrund der Realisierung der zweiten S-Bahn-Stammstrecke in München.

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Experten kritisieren „Zweiklassen-Jugendrecht“

München (22.6.2017/hla). „Die von der CSU-Regierung geplanten Eingriffe in das bayerische Jugendhilferecht durch restriktive Verordnung dürfen so nicht kommen“, fordert die asylpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Christine Kamm. Sie fühlt sich nach der von ihrer Fraktion beantragten Expertenanhörung am Donnerstag im Sozialausschuss des Landtags „in allen Belangen bestätigt“. Die VertreterInnen der Sozialverbände und Gebietskörperschaften hatten sich durchwegs kritisch mit dem von der CSU-regierung vorgelegten Gesetzentwurf befasst.

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BayernLB: Söders Rechnung geht nicht auf!

München (21.6.2017/hla). „Der Milliardenschaden, den die CSU-Größen Stoiber, Huber und Faltlhauser den bayerischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern beschert haben, ist lange nicht behoben.“ Thomas Mütze, finanzpolitischer Sprecher der Landtags-Grünen, erkennt die vorzeitige Rückzahlungsleistung der BayernLB für einst geleistete Staatshilfe an. Gleichzeitig verweist er auf die am Ende ausstehenden Realverluste von nach wie vor sieben Milliarden Euro plus Zinsen und Ertragsausfälle.

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Klare Konzepte zur Landesentwicklung statt von CSU verordnete Anarchie

München (21. Juni 2017/ula). „Betonflut oder grüne Wiese, Discounter am Ortsrand oder liebenswerte Ortskerne: Das Landesentwicklungsprogramm entscheidet darüber, wie sich das Gesicht Bayerns entwickelt“, erklärt Martin Stümpfig, der Sprecher für Landesentwicklung der Landtags-Grünen, mit Blick auf die ganztägige Sitzung des Wirtschaftauschusses am morgigen Donnerstag.

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Kindermord Arnschwang: Grüne fordern Sonderermittler

München (21.6.2017/hla). Im Fall des von einem polizeibekannten Straftäter in Arnschwang ermordeten fünfjährigen Flüchtlingsjungen fordern die Landtags-Grünen die Einsetzung eines unabhängigen Sonderermittlers.

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Dritte Startbahn bleibt überflüssig

München (19.6.2017/hla). Den neuerlichen Vorstoß der CSU-Regierung für den Bau der dritten Startbahn am Flughafen München kommentiert der umweltpolitische Sprecher der Landtags-Grünen, Dr. Christian Magerl:

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5 Jahre Bürgerbegehren gegen 3. Startbahn

„Es gab nie einen und gibt auch jetzt keinen Bedarf für eine 3. Startbahn und es wird ihn auch nie geben“, kommentiert der umweltpolitische Sprecher der Landtags-Grünen, Dr. Christian Magerl, die Aussage von Ministerpräsident Seehofer, den Startbahn-Beschluss anschieben zu wollen.

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Windkraftausbau kommt in Bayern zum Erliegen

"Die 10H-Regelung hat den Windkraftausbau zum Erliegen gebracht und fast komplett aus Bayern verbannt", das sagt unser energiepolitischer Sprecher, Martin Stümpfig, zu den Zahlen für das Jahr 2016. Nur 43 Anträge für neue Anlagen wurden eingereicht, in den besten Windkraftjahren von 2012 bis 2014 waren es zwischen 200 und 400 Anträge im Jahr.

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Saubere Luft für alle! Ludwig Hartmann sieht dringenden Handlungsbedarf in München

"Mehr Fahrradwege, mehr Trams, mehr Busse, mehr U-Bahnen bringen saubere Luft für München", fordert unser Fraktionsvorsitzender, Ludwig Hartmann, angesichts der Diskussion um die sehr hohen Stickoxid-Werte in München und das von Oberbürgermeister Reiter geforderte Diesel-Fahrverbot. "Die Lage ist ernst. Es ist schon schlimm genug, dass die vielbefahrenen Straßen die Grenzwerte überschreiten. Aber die systematische gesundheitliche Bedrohung durch Stickoxide in vielen Teilen der Stadt zeigt dringlichsten Handlungsbedarf."

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