Gesundheit und Pflege

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Gesundheit und Pflege

Gesundheit ist ein kostbares Gut: der Spruch "Gesundheit ist nicht alles, aber ohne Gesundheit ist alles nichts" hat seine Aktualität behalten. Auf der einen Seite ist der Gesundheitsmarkt boomender Zukunftsmarkt, der in Deutschland mehr Arbeitsplätze liefert als die Automobilindustrie. Auf der anderen Seite öffnet sich die Schere in der Versorgungsqualität immer weiter. Um eine hochwertige Gesundheitsversorgung für alle bayerischen BürgerInnen zu gewährleisten und dem sozialen Gefälle im Gesundeheitswesen entgegen zu wirken, braucht es kluge Weichenstellungen auf Landesebene.

Bayern ist ein reiches Land, aber immer mehr seiner Bewohnerinnen und Bewohner haben keine Chancen auf einen Anteil an diesem gesellschaftlichen und privaten Reichtum. Ungelernte Jugendliche, Langzeitarbeitslose und Alleinerziehende sind die größten Verlierer der bayerischen Bildungs-, Wirtschafts- und Sozialpolitik. Laut PISA ist der Bildungserfolg nirgends so sehr an die soziale Herkunft gekoppelt wie in Bayern. Die Grünen stehen für eine sozialen Wandel in der bayerischen Politik, der die Menschen wieder in den Mittelpunkt politischen Handelns rückt.

Geburtenrekord in Bayern: Förderprogramm für Hebammen schaffen!

Die Zahl der Hebammen in Bayern kann mit der rasant steigenden Geburtenzahl insbesondere in den Ballungszentren nicht mithalten. Zugleich schließen immer mehr Geburtsstationen in kleinen Krankenhäusern, sodass Frauen häufig keine wohnortnahe Geburtsunterstützung finden. Der Deutsche Hebammenverband listet auf seiner „Landkarte der Unterversorgung“ auch zahlreiche bayerische Regionen auf, in der Frauen und junge Familien nur schwer eine Hebamme finden.

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Die geplante "Vereinigung bayerischer Pflege" gibt der Pflege keine starke Stimme

Am 6. Dezember gab es nun endlich eine Anhörung zur Pflege im Gesundheitsausschuss des Landtags, den wir gemeinsam mit den FW durchgesetzt hatten, denn die CSU-Regierung hat ein Gesetz zur Errichtung einer Vereinigung der bayerischen Pflege vorgelegt, das ein Konstrukt ist, das niemanden zufriedenstellt und keinem nutzt.

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Diskriminierung von AIDS-Betroffenen stoppen

Das diesjährige Motto zum Welt-Aids-Tag lautet „Positiv zusammen leben“.

Im Ausschuss für Gesundheit und Pflege am 29.11.2016 wurden Leiterinnen und Leiter der AIDS-Beratungsstellen in Bayern eingeladen. Die wichtigste Botschaft: Eine Welt ohne Aids ist möglich. Die Anstrengungen müssen nur deutlich verstärkt werden. Dieses Ziel lässt sich nur mit einer ausreichenden und kontinuierlichen finanziellen Unterstützung erreichen.

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Welt-Aids-Tag: Solidarität mit HIV-Positiven in Bayern

Claudia Stamm fordert mehr Sexualaufklärung, flächendeckende Verfügbarkeit von HIV-Tests und ein Ende der Stigmatisierung

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Kontrollsystem für Seniorenheime muss auf den Prüfstand

Kerstin Celina rügt Versagen der Heimaufsicht und des medizinischen Dienstes der Krankenkassen in Unterfranken

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Seehofer muss von Umzugsplänen abrücken

Einen „dramatischen Bedeutungsverlust“ für das erst 2013 gegründete Bayerische Gesundheitsministerium befürchtet der parlamentarische Geschäftsführer der Landtags-Grünen, Thomas Gehring, sollte die CSU-Regierung tatsächlich an den Umzugsplänen nach Nürnberg festhalten. „Wenn sich nicht nur die Belegschaft fast geschlossen gegen den Umzug stemmt, sondern auch die übrigen Akteure im Gesundheitswesen nicht mitmachen, kommt es zu einer Zerfaserung der politischen Abstimmungsprozesse“, prognostiziert Thomas Gehring.

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Pflegekräfte brauchen eine starke Stimme

München (24.10.2016/lmo). Die Landtagsfraktionen der FREIEN WÄHLER und der Grünen fordern eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Bayerischen Staatsregierung zur Errichtung einer „Vereinigung der bayerischen Pflege“. Ein entsprechender Antrag wird morgen gemeinsam in den Gesundheitsausschuss eingebracht. „Die Berufsgruppe der Pflegenden braucht eine starke Vertretung. Eine ‚Vereinigung der bayerischen Pflege‘ kann das nicht ansatzweise leisten“, sind Prof. (Univ. Lima) Dr.

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Demo der Pflegekräfte mit Grüner Unterstützung "Pflege-Macht-Zukunft"

Bei der Demonstration der Pflegenden in München unterstützen unsere Fraktionsvorsitzende, Margarete Bause, und der Sprecher für Gesundheit und Pflege, Ulli Leiner, die Pflegekräfte bei ihren Forderungen für eine Verbesserung der Rahmenbedingungen, die zügige Umsetzung des Pflegeberufsreformgesetzes und die sofortige Einrichtung einer Pflegekammer.

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„Bayerischer Weg“ der CSU ist für Pflegekräfte ein Trampelpfad ins Abseits

München (12.7.2016/hla). Den Gesetzentwurf der bayerischen Gesundheitsministerin Melanie Huml für eine „Vereinigung der bayerischen Pflege“ kritisiert der gesundheitspolitische Sprecher der Landtags-Grünen, Ulli Leiner:

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Mehr Tempo bei der Arbeit am neuen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz!

Flächendeckende Krisendienste, Reform der Zwangseinweisungen, Landesregister für Zwangsmaßnahmen: Wir sind der Meinung, dass sich in der Psychiatrie einiges ändern muss. Deshalb haben wir im Juni 2014 einen Gesetzentwurf zum Psych-KHG eingebracht. Dieser wurde abgelehnt. Seitdem sind sich zwar alle Landtagsfraktionen einig, dass ein neues Gesetz nötig ist, eine Gesetzesvorlage haben wir aber zwei Jahre später immer noch nicht.

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Ihr Kontakt

Ulrich Leiner
Sprecher für Gesundheit und Pflege
Tel: 089/4126-2335
Fax: 089/4126-1335
Email.: ulli [dot] leiner [at] gruene-fraktion-bayern [dot] de (Ulrich Leiner)

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Antrag: Kampf gegen Krankenhauskeime forcieren, Melde- und Dokumentationspflicht systematisieren und verbessern (17.04.2015)

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Antrag: Verpflichtende Erste-Hilfe-Kurse an allen Schulen (17.04.2014)

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Antrag: Drogentote verhindern – Konsumräume für Suchtkranke einrichten (26.03.2015)

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