Katharina Schulze

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Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende, Sprecherin für Inneres und Strategien gegen Rechtsextremismus,


Wahlkreis Oberbayern


Ob nun die Olympiabewerbung oder die Dritte Startbahn - keines der irrsinnigen milliardenschweren Mega-Projekte unserer Tage ist zu groß, um dagegen erfolgreich ankämpfen zu können. Diese Erkenntnis haben die Menschen in und um München nicht zuletzt der unermüdlichen Katharina Schulze zu verdanken.

Mit der Landtagswahl hat sich der Wirkungskreis der langjährigen Grünen Münchner Stadtvorsitzenden (November 2010 bis Mai 2015) drastisch vergrößert: Katharina hat als zweitjüngste Abgeordnete dieser Legislaturperiode den Einzug ins Maximilianeum geschafft. Mit ihren 30 Jahren und einem ganzen Sack voll politischer Erfahrung machte sie sich auf, Bayern zu zeigen, dass Freiheitsliebe und Verantwortungsbewusstsein wunderbar zusammenpassen, aber dass Rechtsextremismus und Umweltsauereien keinen Platz haben in unserem Land. All das geht Katharina zudem mit einer unvergleichlichen Verve an. Am 15. Februar 2017 wurde sie zur Fraktionsvorsitzenden gewählt.


Katharina Schulze neue Fraktionsvorsitzende - Jürgen Mistol zum Stellvertreter gewählt

München (15.2.2017/hla). Die 31jährige Münchner Abgeordnete Katharina Schulze ist neue Fraktionsvorsitzende der Landtags-Grünen. Sie wurde auf der Fraktionsversammlung am Mittwoch mit 15 Ja-Stimmen (18 Stimmberechtigte) zur Nachfolgerin der langjährigen Fraktionsvorsitzenden Margarete Bause gewählt. Diese hatte ihr Amt wie vereinbart abgegeben, da sie im Herbst bei der Bundestagswahl antritt.

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Rechtsextremismus: ein gesamtgesellschaftliches Problem

Wir stellen eine Studie zu rechtsextremen Einstellungen in Bayern vor. Der Kampf gegen Rechtsextremismus darf sich nicht auf repressive Maßnahmen beschränken – so wichtig diese auch sind. Mindestens ebenso wichtig ist es, Strategien zu entwickeln, um einer antidemokratischen Kultur, (Alltags-) Rassismus und Ungleichwertigkeitsvorstellungen in Bayern – insbesondere präventiv – entgegenzuwirken.

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Bericht des CSU-Innenministeriums zur „Reichsbürger“-Bewegung

Der CSU-Innenminister Herrmann hat diese Woche dem Innenausschuss des Landtags Rede und Antwort gestanden zu den Aktivitäten der „Reichsbürger“-Bewegung in Bayern. Die CSU musste zugeben, dass die Szene der „Reichsbürger“ deutlich größer und auch gefährlicher ist, als ihr bislang bekannt war. Als erste der Landtagsfraktionen hatten wir Landtags-Grüne schon im November 2016 einen Bericht des Ministeriums gefordert.

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„Reichsbürger“ - Rechtsextreme Gefahr für den Rechtsstaat! Fachgespräch im Landtag

Justiz und Verwaltung leiden schon seit langem unter der „Reichsbürger“-Bewegung. Nach dem Tod eines Polizisten durch einen „Reichsbürger“ in Georgensgmünd ist das Thema auch bei der CSU-Regierung angekommen.

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Keine Militarisierung der Innenpolitik

Katharina Schulze: Zielgerichtete Gefahrenabwehr durch Polizei statt Soldaten und Panzer 

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Zielgerichtete Gefahrenabwehr statt Aktionismus

München (24.1.2017/lmo). Zu dem vom bayerischen CSU-Kabinett beschlossenen "Sofortprogramm Innere Sicherheit" erklärt die innenpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Katharina Schulze:

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Abschiebehaft in Passau: CSU gaukelt Sicherheit nur vor

Die Pläne der CSU, ausreisepflichtige Gefährder künftig in einer Einrichtung in Passau in Abschiebehaft und Gefährder leichter in Haft zu nehmen, kommentiert unsere innenpolitische Sprecherin, Katharina Schulze:

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CSU-Regierung hat türkische Rechtsextreme in Bayern nicht im Blick

München (17.1.2017/hla). Türkische Rechtsextreme haben möglicherweise die Wahlen zum Münchner Migrationsbeirat vor Jahresfrist manipuliert.

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Kampf gegen rechts geht weiter

München (17.1.2017/hla). Zum „NPD-Urteil“ des Bundesverfassungsgerichts erklärt die innenpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Katharina Schulze:

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CSU-Sicherheitskonzept: Symbolpolitik bringt nicht mehr Sicherheit, aber weniger Rechtsstaat

München (10.1.2017/lmo). Das vom bayerischen CSU-Kabinett beschlossene Sicherheitskonzept kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Katharina Schulze:

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Kontakt im Landtag

Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende, Sprecherin für Inneres und Strategien gegen Rechtsextremismus,

Tel.: 089/4126-2773
Fax: 089/4126-1494
E-Mail: katharina [dot] schulze [at] gruene-fraktion-bayern [dot] de (Katharina Schulze)

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