Ilham Tohti und die Menschenrechte der Uiguren

Der in China zu lebenslanger Haft verurteilte uigurischen Aktivist, lham Tohti, erhielt im Oktober den Martin-Ennals-Preis für Verteidiger der Menschenrechte. Tohti gilt als gemäßigte Stimme der Minderheit der Uiguren.
Wer sind die Uiguren und welche ethnischen Spannungen sind sie ausgesetzt, darüber diskuterien wir:
Infos und Anmeldung:

Ilham Tohti und die Menschenrechte der Uiguren

Gemeinsam Gewinnen Wir - Integration als Gemeinschaftsaufgabe

Was können wir als politisch Verantwortliche für gelingende Integration tun?
Wir brauchen:

mehr

CSU sollte vergifteten Gesetzentwurf zurückziehen

München (7.12.2016/hla). Im Vorfeld der Plenardebatte über ein bayerisches Integrationsgesetz am Donnerstag, 8. Dezember, erklärt die Fraktionsvorsitzende der Landtags-Grünen, Margarete Bause:

mehr

Für mehr Vielfalt in der Medienaufsicht

München (7.12.2016/hla). Vor der Novellierung des Bayerischen Rundfunk- und Mediengesetzes am Donnerstag im Bayerischen Landtag hat sich die medienpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Ulrike Gote, noch einmal mit wichtigen gesellschaftlichen Gruppen ausgetauscht.

mehr

BioRegio 2020: Anstrengungen verdoppeln

München (7.12.2016/lmo). „Wir müssen die Anstrengungen verdoppeln, wenn wir bis 2020 13.000 Biobauern in Bayern haben wollen“, kommentiert die agrarpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Gisela Sengl, den auf Initiative der Grünen gegebenen Zwischenberichts des Agrarministers zu BioRegio 2020.

mehr

Unnütze Zusatzbelastung für Bayerns Polizei

München (6.12.2016/hla). Zum Kabinettsbeschluss „Bayerische Polizei und Bundespolizei verstärken gemeinsame Kontrollen an den Grenzen zu Österreich“ erklärt die innenpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Katharina Schulze:

mehr

PISA-Studie: Entscheidend sind Rückschlüsse für Bildungspolitik

München (6.12.2016/lmo). „Die PISA-Studie ist ein wichtiger Blick von außen – entscheidend ist aber nicht der Tabellenplatz, sondern die Rückschlüsse für die Bildungspolitik“, erklärt der bildungspolitische Sprecher der Landtags-Grünen, Thomas Gehring. „Allein mit der ‚Stabilisierung auf überdurchschnittlichem Niveau‘ sollten wir uns nicht zufrieden geben.“

mehr

Blamabel und beschämend

München (6.12.2016/hla). Zur Klage der Flechtheim-Erben gegen den Freistaat Bayern auf Rückgabe möglicher NS-Raubkunst erklärt der kulturpolitische Sprecher der Landtags-Grünen, Dr. Sepp Dürr:

mehr

Entschädigung Atomkonzerne: Gericht straft Hopplahopp der schwarz-gelben Bundesregierung ab

München (6.12.2016/lmo). Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, nach dem den Atomkonzernen eine „angemessene“ Entschädigung wegen des beschleunigten Atomausstiegs nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima zusteht, kommentiert der Sprecher für Energie und Klima der Landtags-Grünen, Martin Stümpfig:

mehr

10.000-Häuser-Programm der CSU-Regierung ist „fortschrittsfeindlich“

München (5.12.2016/hla). „Im Grunde muss man dieses Förderprogramm als extrem fortschrittsfeindlich bezeichnen“, kritisiert der Fraktionsvorsitzende der Landtags-Grünen, Ludwig Hartmann, die verfehlte Lenkungswirkung des 10.000-Häuser-Programms der bayerischen CSU-Regierung. Aktuellen Zahlen zufolge wurden seit Beginn der Fördermaßnahme bis Ende Oktober 2016 knapp 6.000 Anträge auf Heizungstauschförderung bewilligt, davon knapp 2.700 für den Einbau von Ölheizungen, 2.360 für Gasbrennwertkessel.

mehr

Grüne fordern Qualitätsstandards für Schulverpflegung

München (5.12.2016/lmo). „Übergewicht bei Kindern und Jugendlichen resultiert nicht nur aus mangelnder Bewegung, sondern auch aus falscher Ernährung“, erklärt Gisela Sengl, grünes Mitglied in der Kinderkommission. „Ministerin Huml meint es nicht ernst. Ich kann keinen ernsthaften politischen Willen erkennen, die Ernährung von Kindern und Jugendlichen in unseren staatlichen Institutionen zu verbessern.“

mehr

Videos

Blogs und mehr

Newsletter