Bayerischer Energiekongress 2017: Dranbleiben! Deine Energiewende

Auch in diesem Jahr wollen wir auf unserem Jahreskongress die aktuellen energiepolitischen Herausforderungen aufgreifen, uns informieren und mit Ihnen und mit Euch diskutieren. Dazu laden wir Sie / Dich herzlich ein.
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Bayerischer Energiekongress 2017: Dranbleiben! Deine Energiewende

Grün Fair Film

Traumfabriken produzieren nicht zu Traumbedingungen. Der schöne Schein täuscht sehr oft über die prekären Arbeits- und Lebensbedingungen der Beteiligten und die Umweltbelastung durch die Filmproduktionen hinweg. Ulrike Gote lädt Sie ein, an unserer Aktion "GrünFairFilm" teilzunehmen. Mehr Infos

Grün Fair Film

Integration als Gemeinschaftsaufgabe

Was können wir als politisch Verantwortliche für gelingende Integration tun?
Wir brauchen:

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Allein geflüchtete Frauen und Kinder separat unterbringen

München (27.4.2017/lmo). „Allein geflüchtete Frauen, mit oder ohne Kinder, brauchen Schutz und Hilfe“, erklärt die frauenpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan, und verweist auf den abgelehnten grünen Antrag „Geflüchtete Frauen und ihre Kinder vor Gewalt und sexuellen Übergriffen schützen – Gewaltschutzkonzept für Frauen und Kinder in allen Flüchtlingsunterkünften umsetzen“ im Sozialausschuss. „Die CSU rechnet es sich schön und sieht sogar Überkapazitäten.

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Alle Schularten gleich behandeln

München (25.4.2017/hla). „Während den bayerischen Gymnasien der Tisch im Zuge der Abkehr vom G8 reich gedeckt wird, müssen sich die anderen Schulen mit Brosamen begnügen.“ Thomas Gehring, bildungspolitischer Sprecher der Landtags-Grünen, sieht bei dem am Dienstag im CSU-Kabinett verabschiedeten Bildungspaket eine schwere Schieflage zuungunsten von Real-, Mittel- und Berufsschulen. Diese sind seit Jahren unterfinanziert. Berufsschulen und Realschulen kämpfen mit zu großen Klassen, die mobilen Reserven für Grund- und Mittelschulen gehen jährlich in die Knie.

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Abschiebeflüge aus München stoppen

München (24.4.2017/lmo). „Keine Abschiebeflüge nach Afghanistan vom Flughafen München aus“, fordert die asylpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Christine Kamm, angesichts der für Montagabend, 24.4.17, geplanten dritten Sammelabschiebung nach Afghanistan ab München. „Die Stadt München muss ihre Anteilsbeteiligung von 23 Prozent am Münchner Flughafen nutzen, um diese unverantwortlichen Abschiebeflüge in das vom Krieg zerrissene Land zu stoppen.“ 

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Seehofer ist ein Kandidat des Gestern

München (24.4.2017/hla). Zur neuerlichen Kandidatur Horst Seehofers für das Amt des Bayerischen Ministerpräsidenten erklärt die Fraktionsvorsitzende der Landtags-Grünen, Katharina Schulze:

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Trauriger Höchststand bei Schusswaffen: Bayern rüstet auf

München (21.4.2017/lmo). „Immer mehr Waffen werden gekauft, der Trend der Aufrüstung in Bayern verschärft sich erneut“, kommentiert die Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Katharina Schulze, eine grüne Anfrage (Anhang). Besorgniserregend sei vor allem die dramatische Zunahme an lebensgefährlichen Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen.

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Anti-Doppelpass-Kampagne der CSU rein ideologisch motiviert

München (20.4.2017/lmo). In Bayern lebten laut Informationen des Innenministeriums im Jahr 2014 329.000 BürgerInnen mit türkischem Migrationshintergrund. Davon haben 55.000 einen Doppelpass, allerdings sind gerade einmal 9.000 volljährig, also wahlberechtigt und nur diese hätten beim türkischen Referendum mit Ja oder Nein abstimmen können.

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Verkorkster Klimaschutz – zu wenig und an der falschen Stelle

München (20. April 2017/sg). Der Klimaschutz in Bayern taugt der CSU-Regierung offenbar nur zu einem haushälterischen Verschiebebahnhof. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage des klimapolitischen Sprechers der Landtags-Grünen, Martin Stümpfig, hervor. „Die Staatsregierung muss beim Klimaschutz kräftig an Tempo zulegen und vor allem auch die Richtung ändern.“

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Schlüssige Planungen statt weiteren Schnellschuss

Verena Osgyan: Neuer Hochschulstandort für FAU Nürnberg-Erlangen und TH Nürnberg darf nicht wieder an Dilettantismus scheitern 

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Grüne fordern wachsames Auge auf neue rechte Bewegungen und islamistische Extremisten - Katharina Schulze zum Verfassungsschutzbericht 2016

München (19.4.2017/lmo). „Die Entwicklungen in der rechten Szene sind besorgniserregend“, kommentiert die Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Katharina Schulze, den Verfassungsschutzbericht 2016. Die CSU-Regierung reagiere oft zu spät, beispielsweise bei neuen Akteuren wie der Identitären Bewegung und dem Bündnis deutscher Patrioten. Letztere würden im Verfassungsschutzbericht nicht einmal erwähnt. „Die CSU-Regierung hat auch die sogenannten Reichsbürger zu lange verharmlost und unterschätzt.

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