Landwirtschaft und Ernährung

Tierverachtendes System enttarnen und bekämpfen

Paul Knoblach fordert konsequente Aufklärung illegaler Tiertransporte ins entferntere EU-Ausland

„Besser spät als nie“, findet der tierwohlpolitische Sprecher der Landtags-Grünen, Paul Knoblach, mit Blick auf die am Montag angekündigten Neuregelungen des FW-Umweltministeriums bezüglich langer Tiertransporte auch ins EU-Ausland. „Die Lethargie des FW-Umweltministers war nur noch schwer zu ertragen“, kritisiert Paul Knoblach mit Verweis auf seine erst kürzliche beantwortete schriftliche Anfrage (Anhang) zum Tiertransportkomplex. Viel zu lange habe sich das Glauber-Ministerium darauf beschränkt, die bekannten Verstöße gegen das Tierschutzgesetz aus Bayern heraus lediglich zu bedauern und ansonsten in völliger Untätigkeit zu verharren.

Paul Knoblach: „Bayern muss endlich die zur Verfügung stehenden Handlungsoptionen nutzen, um dieses auch strafrechtlich relevante Handeln zu unterbinden. Was für Privatleute gilt – Nichtwissen schützt vor Strafe nicht – muss für eine Landesbehörde Selbstverpflichtung sein.“ Die relevante Verordnung (EG 2017/625 Art. 104) räume den zuständigen Behörden schließlich ausdrücklich die Möglichkeit ein, im Zug der Amtshilfe Informationen bei den Behörden vor Ort einzuholen. Eventuell – so Paul Knoblach – habe auch das stete Nachhaken und Bohren seiner Fraktion zum Meinungswechsel des Umweltministers beigetragen.

Die Landtags-Grünen fordern, insbesondere die ungarische Ortschaft Tiszasüly stärker in den Fokus zu nehmen. Dorthin seien in den letzten zwei Jahren auffällig viele Rinder aus Bayern exportiert worden, die mutmaßlich über ein dort ansässiges, internationales Unternehmen den Weg in arabische Staaten gefunden hätten. Paul Knoblach fordert – jetzt auch in einem offenen Brief an FW-Umweltminister Thorsten Glauber (Anlage) – verstärkt die Möglichkeit der Amtshilfe durch örtliche Behörden wahrzunehmen und „dieses tierrecht- und tierwohlverachtende System zu enttarnen und zu bekämpfen“.