Umwelt, Natur und Klima

Bericht zu den Luftreinhalteplänen in Bayern: Kein Rückgang der Stickoxidbelastung

<p><strong>Besondere Brisanz erhielt der Bericht zu den Luftreinhalteplänen, der aufgrund eines grünen Antrages im Umweltausschuss gegeben wurde, durch die Debatte um Manipulationen bei Dieselmotoren bezüglich ihres Stickoxidausstoßes. </strong>Während die Feinstaubproblematik durch entsprechend modernere Fahrzeuge inzwischen einigermaßen im Griff ist, zeigen sich bei der Einhaltung der Grenzwerte für Stickoxide in mehreren bayerischen Städten erhebliche Probleme. Verantwortlich dafür sind vor allem Diesel-PKWs.</p>

30. Oktober 2015

Hier sollte die neue Abgasnorm Euro 6 die Belastungen senken, Untersuchungen u.a. des Landesamtes für Umwelt zeigen aber, dass die einzuhaltenden Abgasgrenzwerte dieser Fahrzeuge im Stadtverkehr bis zu achtfach überschritten werden und dies nicht nur bei Autos mit VW-Motoren. Ein Rückgang der Stickoxidbelastungen ist deshalb bisher nicht zu erkennen.

Die EU-Kommission hat inzwischen ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet, das auch die beiden Städte München und Nürnberg betrifft. Dort kann wohl selbst 2020 der Grenzwert für Stickoxide mit den derzeit geplanten Maßnahmen der Luftreinhaltepläne nicht eingehalten werden.

„Die Autokonzerne stehen in der Pflicht nachzuweisen, dass sie gesetzliche Grundlagen auch einhalten. Es ist erschreckend, dass die Behörden nicht in der Lage sind fahrlässige oder kriminelle Gesetzesverstöße bei den Abgasemissionen der Fahrzeuge rechtzeitig festzustellen und abzustellen.“ so der Vorsitzende des Umweltausschusses Dr. Christian Magerl.