Rundfunk

Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk braucht Spielraum!

Am Mittwoch beschäftigte sich der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst mit unserem Antrag "Duales Rundfunksystem stärken". Unsere Rundfunkrätin Verena Osgyan erläutert den Hintergrund der Initiative: "2009 wurde bei der Überarbeitung des Rundfunkstaatsvertrags vereinbart, dass bereits digital ausgestrahlte Radiosender nicht in den analogen Bereich übernommen werden dürfen, das Bayerische Rundfunkgesetz ist davon aber ausdrücklich abgewichen.

Fünf Jahre lang blieb diese widersprüchliche Regelung unbeachtet, aber mit der Debatte um einen möglichen Frequenztausch von BR Klassik und BR Puls wurde deutlich, dass die Regelung angepasst werden muss."

Während die Freien Wähler forderten, das BayRG an den RStV anzupassen und damit die inhaltliche Debatte abzuwürgen versuchten, setzen wir auf eine Liberalisierung im RStV.

Die medienpolitische Sprecherin Ulrike Gote dazu: "2009 wollte man den digitalen Rundfunk stärken, das Ende von UKW schien vor der Tür zu stehen. Auf den Durchbruch von DAB+ warten wir nun aber seit Jahren und es wird immer deutlicher, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk auch im analogen Bereich weiterhin Spielraum braucht, um sich zu entwickeln."