Netzpolitik

Zu wenig Butter auf zu viel Brot

"Offenbar ist sich die Staatsregierung noch immer nicht bewusst, wie groß der Landesteil ist, den sie da regiert": Das sagt unsere Hochschul- und Netzpolitische Sprecherin, Verena Osgyan, zur Nordbayern-Initiative der Staatsregierung. 600 Millionen Euro für Nordbayern, das ist zu wenig, um endlich die richtigen Weichen für gleichwertige Lebensbedingungen zu stellen!


Das Nordbayernkonzept listet vor allem eine Vielzahl von Maßnahmen auf, die bereits seit Jahren im Gespräch sind. Für Verena Osgyan stellt sich daher die Frage, ob mit dem angekündigten Nordbayernkonzept nicht einfach nach dem Gießkannenprinzip vorgegangen wird: "Ein bisschen was für alle, aber für niemanden genug – zu wenig Butter auf zu viel Brot".

"Was wir stattdessen brauchen", so die Nürnbergerin Verena Osgyan, "ist eine klare Profilbildung mit deutlichen Schwerpunkten! Die Einrichtung eines Zentrums für Digitale Produktion und eines IT-Gründerzentrums in Nürnberg? Gut so! Aber um einen Wissenschaftsstandort von Weltrang zu schaffen, wie es beispielsweise mit dem Nürnberger AEG Gelände angekündigt wurde, braucht es mehr. Da nützt auch die Außenstelle des Deutschen Museums wenig, wenn die harten Fakten fehlen."

Kurz gesagt: "Schaut man hinter die Kulissen der vielgerühmten Nordbayern-Initiative, bleibt nicht viel mehr als die altbekannte Ankündigungspolitik der CSU-Staatsregierung. Das gilt für die Digitalisierungsoffensive genauso wie für die Verlagerung von vier großen Behördenbereichen aus München nach Franken und in die Oberpfalz."

ula