Mobilität und Straße

Berufung im Klageverfahren gegen Frankenschnellweg zugelassen: gut so!

Markus Ganserer: Hier soll eine Stadtautobahn unter dem Deckmantel einer Kreisstraße genehmigt werden! Die Zulassung der Berufung im Klageverfahren gegen den Ausbau des Frankenschnellwegs in Nürnberg durch den Verwaltungsgerichtshof kommentiert unser verkehrspolitischer Sprecher: "Ich bin hoch erfreut, dass der Verwaltungsgerichtshof das Berufungsverfahren hier zulässt. Ganz offensichtlich besteht doch erheblicher Klärungsbedarf in wesentlichen Rechtsfragen."

Ganserer: "Meine Vermutung ist nach wie vor, dass hier eine Stadtautobahn unter dem Deckmantel einer Kreisstraße genehmigt wurde. Wichtige Fragen der Luftreinhaltung im Ballungszentrum Nürnberg-Fürth wurden nicht ausreichend geklärt. Vielleicht hätte die Stadt doch besser eine Umweltverträglichkeitsprüfung erstellen lassen. Dann hätte man im Vorfeld erkannt, dass der Bau der Stadtautobahn keinen Beitrag zur Luftreinhaltung leistet, da an den Tunnelausgängen dauerhafte Grenzwertüberschreitungen zu erwarten sind.

Damit würde aber die Entlastung der Menschen im Tunnelbereich durch zusätzliche Belastung der Anwohner außerhalb des Ausbaubereichs erkauft werden."

hla