Bahn

Eisenbahn-Wettbewerbsprojekte auf dem Prüfstand

Im Wirtschaftsausschuss gab es diese Woche einen Bericht des Innenministeriums und der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG) zu Problemen auf der von der Bayerischen Oberlandbahn betriebenen Eisenbahnverbindung München - Rosenheim - Kufstein/Salzburg (Meridian) und im von der Deutschen Bahn betriebenen Werdenfels-Netz. Unsere Fraktion hat in diesem Zusammenhang beantragt, dem Ausschuss über den Betriebsstart von SPNV-Wettbewerbsprojekten im Dezember

2013 zu berichten und u.a. darauf einzugehen bei welchen SPNV-Wettbewerbsprojekten es beim Betriebsstart welche Probleme gab, wer dafür verantwortlich ist und inwieweit die BEG bereit ist, einen eigenen Fahrzeugpool anzuschaffen, um die Problematik der Fahrzeugzulassung zu lösen.

Hauptproblem beim Meridian waren fehlende Fahrzeuge, die der Hersteller bis Ende Juni nach und nach ausliefern möchte. Im Werdenfels war das Hauptproblem das Kuppeln und Flügeln der Züge, dass die DB mit dem Hersteller bis Ende Februar lösen möchte. Der von den grünen Fraktion vorgeschlagene Fahrzeugpool nach dem Vorbild Niedersachsen wurde vom StMI und der BEG kritisch beurteilt. Der Ausschuss war sich einig darin, dass es gilt, Lehren aus den aufgetretenen Problemen für künftige Ausschreibungen zu ziehen.

Nachgedacht werden muss über verlängerte Fristen der Ausschreibungen, damit Fahrzeuge zum Betriebsstart auch da sind, ob immer zum Fahrplanwechsel im Winter neue Verkehre bestellt werden müssen oder ob nicht Vorlaufbetriebe anstatt eines abruptem Betreiberwechsel in Frage kommen können, so Markus Ganserer, Sprecher für Mobilität. Von der BEG wird erwartet, dass sie dem Ausschuss darüber Bericht erstattet.