CSU und TTIP: Unnötiger Kniefall vor den USA
<p><strong>Schluss mit Nürnberger Rostbratwürsten und Bayerischem Kren?</strong> Rosi Steinberger kritisiert die leichtfertige Preisgabe europäischer Verbraucherschutzstandards und den "vorauseilenden Gehorsam" von Bundes-Landwirtschaftsminister Christian Schmidt bei den Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommen. Es sei "ein unnötiger Kniefall vor den USA" – so die grüne verbraucherschutzpolitische Sprecherin – wenn man gerade bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen leichtfertig die regionale Identität und die heimischen Standards preisgebe. <br>
05. Januar 2015
"War es nicht die CSU, die stets behauptete, europäische Verbraucherschutzstandards würden nicht angetastet?", fragt Rosi Steinberger. Von diesen Standards werde nicht viel übrig bleiben, wenn der freie Markt die Oberhand behält. “Offensichtlich ist die Bundesregierung unter der Führung von CDU/CSU gewillt, das Freihandelsabkommen auf Biegen und Brechen durchzusetzen“, so Rosi Steinberger.
"Ich erwarte nun zumindest von den CSU-Landespolitikern und der bayerischen Staatsregierung ein deutliches Zeichen, dass dieser Weg von Bayern nicht mitgegangen wird."
hla