Kultur und Heimat

CSU blockiert interkulturelle Öffnung im staatlichen Kulturbetrieb

Dass sich die Zusammensetzung der bayerischen Bevölkerung in den letzten Jahren und Jahrzehnten – vor allem aufgrund von Migrationsbewegungen – massiv verändert hat, ist längst keine Neuigkeit mehr. Umso erschreckender ist es, dass diese Entwicklung an den staatlichen Kultureinrichtungen offenbar größtenteils vorbeigegangen ist.

Nachdem dies bereits in einem Bericht der Staatsregierung und in einem Fachgespräch des kulturpolitischen Sprechers, Sepp Dürr, deutlich zum Ausdruck kam, beschäftigte sich nun auf unseren Antrag hin der Kunstausschuss mit Möglichkeiten zur interkulturellen Öffnung des Kulturbetriebs.

Die gesellschaftspolitische Dimension des Themas machte Sepp Dürr gleich zu Beginn seiner Antragsbegründung deutlich: „Uns geht es darum, dass sich möglichst alle Bevölkerungsgruppen auf den staatlichen Bühnen, in den Museen und Konzerthäusern wiederfinden.“ Dies sei in einer Demokratie eine zentrale Voraussetzung für die Legitimation der entsprechenden Institutionen. Doch bis heute finde die veränderte Zusammensetzung der Bevölkerung dort „kaum ihren Niederschlag.“

Dabei hatte bereits 2007 eine Enquete-Kommission des Bundestags festgestellt, dass sich „die bestehenden Kulturbetriebe und Förderstrukturen bisher kaum auf eine interkulturelle Öffnung besonnen“ hätten und „die Mehrheit der Menschen mit Migrationshintergrund nur unzureichend“ erreicht würde. Daraufhin hatte die Kultusministerkonferenz 2011 entsprechende Empfehlungen entwickelt – auch unter Beteiligung des bayerischen Ministeriums. Diese umfassen unter anderem die Forderung nach klaren Zielvereinbarungen mit den staatlichen Einrichtungen. „Doch seitdem ist in Bayern nichts passiert“, kritisierte Sepp Dürr. Dies habe nicht zuletzt der auf seine Initiative hin gegebene Bericht der Staatsregierung gezeigt. Er habe deshalb die gemeinsam in der KMK beschlossenen Empfehlungen in seinem Antrag aufgegriffen. „Für das Kultusministerium sollten meine Forderungen deshalb keine Überraschung sein“, so Dürr. Sein Wunsch sei allerdings, dass man diese „nun endlich umsetzt.“

Umso unverständlicher war das Abstimmungsverhalten der CSU-Fraktion. Gegen die geschlossenen Stimmen der Opposition lehnte sie den grünen Antrag ab – ohne dies auch nur annähernd nachvollziehbar zu begründen. „Mit diesem Votum fällt die CSU noch hinter ihre eigenen Forderungen von vor drei Jahren zurück“, bilanzierte Sepp Dürr. Dies sei ein weiteres Indiz dafür, „dass die Mehrheitsfraktion die gesellschaftliche Realität noch immer nicht erkannt hat.“