Integration und Migration
Abschlussbericht der Enquete-Kommission Integration
Jetzt müssen Empfehlungen umgesetzt werden
12. Juli 2018
Was brauchen Migrantinnen und Migranten, die derzeit in Bayern leben, um sich zu integrieren? Um diese Frage drehte sich fast zwei Jahre lang die Arbeit der Enquete-Kommission „Integration in Bayern aktiv gestalten und Richtung geben“. Nun hat die Kommission dem Landtag einen Abschlussbericht mit ihren Empfehlungen vorgelegt.
Darin geht es um insgesamt elf Themenfelder wie beispielsweise konkrete Vorschläge zum Spracherwerb, zur Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse und zur Integration in den Arbeitsmarkt, gesellschaftliche und politische Teilhabe oder auch um die Unterbringung der Flüchtlinge. Weil jeder fünfte Einwohner in Bayern einen Migrationshintergrund hat, also selbst aus dem Ausland kommt oder Eltern hat, die von dort kommen, hängt an der Bewältigung dieser Aufgabe die Zukunftsfähigkeit des Freistaats.
Für Differenzen nicht nur in der Kommission, sondern auch bei der Aussprache zum Bericht der Enquete-Kommission im Landtagsplenum sorgte allerdings der Begriff „Leitkultur“. Während die CSU Leitkultur zum Maßstab staatlicher Integrationspolitik machen will, sehen wir sie als einen „politischen Kampfbegriff“ an, die zu Abspaltung und Diskriminierung führt.
Christine Kamm, integrationspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen sieht in der Integration eine Querschnittsaufgabe. "Integration brauche Verlässlichkeit, dieser verlässliche Rahmen aber fehlt". Es gebe großen Nachhol- und Handlungsbedarf. Wir erwarten, dass die erarbeiteten Handlungsempfehlungen die künftige Integrations- und Migrationspolitik der Staatsregierung bestimmen und die Empfehlungen schnell umgesetzt werden. Wir erwarten, dass die erarbeiteten Handlungsempfehlungen die künftige Integrations- und Migrationspolitik der Staatsregierung bestimmen und die Empfehlungen schnell umgesetzt werden.