Asyl- & Flüchtlingspolitik

Kritik an Zuständen in Passauer Registrierungsstelle für Flüchtlinge

Unsere niederbayerische Abgeordnete Rosi Steinberger ist am Mittwoch vor Ort. Die unwürdigen Zustände bei der Registrierung von Flüchtlingen durch die Bundespolizei in Passau hatte die niederbayerische Abgeordnete der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger, bereits in der vergangenen Woche heftig kritisiert. Am Mittwoch nun machte sie sich in Abstimmung mit der Bundespolizei vor Ort ein Bild.

"Es kann nicht sein, dass wir die Menschen bei diesen Temperaturen stundenlang in der prallen Sonne ausharren oder in eine verdreckte und viel zu kleine Notunterkunft einpferchen", kritisiert die Landshuterin.

Die Bundespolizei habe gut einen Monat vor der Räumung ihres bisherigen Quartiers – dem so genannten THW-Gebäude – Bescheid gewusst und hätte sich rechtzeitig um eine Ausweichlösung bemühen mhüssen. „Mir scheint es fast so, als würden mancherorts derzeit vorsätzlich unzumutbare Zustände herbeigeführt, um abschreckende Bilder zu produzieren“, so Rosi Steinberger. „In diesem Fall hätte vorausschauend gehandelt werden können und müssen, um menschenwürdige Zustände bei der Flüchtlingsregistrierung sicher zu stellen.“