Antisemitischer Boykott jüdischer Fluggäste durch Kuwait Airways unerträglich

„Einen Passagier nicht mitfliegen zu lassen, weil er Israeli ist, ist purer Antisemitismus“, erklärt die Fraktionsvorsitzende der Landtags-Grünen, Katharina Schulze und verweist auf ihre grüne Anfrage vom September 2017, die das Thema in Bayern aufgerufen hat. „Es ist erschütternd, wie wenig dieses diskriminierende Transportverbot bisher gekümmert hat.“

Staatsbürgerinnen und auch Staatsbürger israelischer aber auch anderer Nationalität dürfen in Deutschland auf Grund ihrer Staatsangehörigkeit oder ihrer Religion nicht diskriminiert werden. Die Werte des Grundgesetzes und das deutsche Rechte dürfen hierzulande nicht hinter kuwaitisches Recht zurücktreten. „Wenn Kuwait Air weiterhin in deutschen Flughäfen operieren will, dann müssen sie dieses rassistische Flugverbot zurücknehmen – diese Diskriminierung von Jüdinnen und Juden muss ein Ende haben“, so Katharina Schulze.

Kuwait Airways muss solche Flugverbote aufheben, andernfalls sind der Fluggesellschaft durch die Bundesrepublik die Start- und Landerechte auf deutschen Flughäfen zu entziehen. Auf bayerischer Ebene fordern die Landtags-Grünen, dass der Freistaat Bayern als Anteilseigner an der Flughafen München GmbH das Flugverbot verurteilt sowie rechtliche Schritte gegen Kuwait Airways prüft und ergreift. Katharina Schulze: „Antisemitismus müssen wir immer entschieden entgegentreten und für Freiheit, Menschenrechte und Toleranz eintreten.“

Die grüne Anfrage und den grünen Dringlichkeitsantrag finden Sie hier als PDF.