Europa und Föderalismus

Grüne aus 4 Bundesländern diskutieren über grenzüberschreitende Verkehrspolitik

Wie wächst Europa nach der Coronakrise und der monatelangen Grenzschließung wieder zusammen?

15. Juni 2020

Wie wächst Europa nach der Coronakrise und der monatelangen Grenzschließung wieder zusammen? Diese und andere Fragen stellten sich heute die Grünen Verkehrspolitiker und Landtagsabgeordneten aus 4 Bundesländern Michael Mingler (Tiroler Grüne), Severin Mayr (Grüne Oberösterreich), Josef Scheinast (Grüne Salzburg) und Dr. Markus Büchler (Grüne Bayern). Da am gleichen Tag auch die innereuropäischen Grenzen wieder für Reisende öffnen, nutzten die Abgeordneten das Treffen zusätzlich für eine proeuropäische Bildaktion am Grenzübergang Saalachbrücke zwischen Salzburg und Freilassing. Unterstützt wurden sie dabei von der Fraktionsvorsitzenden der bayerischen Landtags-Grünen, Katharina Schulze, der örtlichen Abgeordneten und stv. Fraktionsvorsitzenden, Gisela Sengl, der stellvertretenden Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, Jamila Schäfer und dem Europasprecher der Grünen im Bayerischen Landtag, Florian Siekmann.
„Mehr als 3 Monate lang war eine der zentralen Errungenschaften eines vereinten Europas verschwunden: Die Freiheit sich in Europa ohne Rücksicht auf nationale Grenzen zu bewegen. Für viele bedeutete dies die Trennung von Freund*innen oder Familie. Gerade Tirol war von den geschlossenen Grenzen ganz besonders, blieb der Weg nach Südtirol ganz versperrt und wurden die Wege über Salzburg ins restliche Österreich deutlich länger. Gerade für eine Region, die in der Mitte des vereinigten Europas liegt, ist der heutige Tag deshalb ein ganz besonderer Tag. Umso schöner, dass wir diesen Tag mit unseren Grünen Freunden aus Bayern, Salzburg und Oberösterreich feiern und dieses wichtige Zeichen der Zusammenarbeit setzen konnten“, zeigt sich der Grüne Europasprecher im Tiroler Landtag besonders erfreut über die Wiederherstellung der Reisefreiheit.
Geht es nach den deutschen und österreichischen Grünen müssen nun alle Kräfte gebündelt werden, damit Europa nach Monaten der Trennung wieder zusammenwächst. Die Grünen wollen dabei den Fokus insbesondere auf grenzüberschreitende Mobilitätsangebote legen. „Neben den bekannten Themen wie den Bau des Brenner Nordzulaufs haben wir uns insbesondere über grenzüberschreitende Zugangebote unterhalten. Eine direkte Anbindung von Salzburg und Innsbruck an den Münchner Flughafen ist dabei ebenso zentral wie eine Beschleunigung des Deutschen Ecks. Uns eint jedenfalls alle, dass wir die Verkehrswende auch grenzüberschreitend so schnell wie möglich vorantreiben wollen. Denn im Gegensatz zu Corona wird’s gegen die Klimakrise garantiert keine Impfung geben“, so Mingler, der Tirol beim Grünen Verkehrsgipfel vertrat, abschließend.