Grenzenlos Grün: Wichtige Projekte gemeinsam stemmen!
<p><strong>"Grün regiert" lautete das Motto am Mittwochnachmittag zu Beginn unserer Winterklausur in Straubing.</strong> Es gilt zwar (noch) nicht in Bayern, dafür aber im benachbarten Oberösterreich, wo seit etwas mehr als zehn Jahren eine schwarz-grüne Koalition amtiert. Und mit Rudi Anschober ist dort ein grüner Minister - hier Landesrat genannt - erfolgreich zuständig für die Themen Energie, Umwelt und Verbraucherschutz.</p>
08. Januar 2014
Anschober schilderte der Fraktion, wie die in seinem Bundesland bereits weit fortgeschrittene Energiewende mit Umstellung auf ausschließlich erneuerbare Energiequellen in den Bereichen Wärme und Strom gelingen kann. "Die Bürger und die Investoren brauchen Planbarkeit und Berechenbarkeit - und keine Zick-Zack-Politik", betonte Anschober in Anspielung auf die Kehrtwenden in der bayerischen Energiepolitik. Oberösterreich habe mit seiner ehrgeizigen Zielvorgabe - bis zum Jahr 2030 zu hundert Prozent Erneuerbare bei Wärme und Strom - eine klare Ansage getätigt, die nun konsequent vollzogen werde.
Derzeit steht das österreichische Bundesland bei einem Erneuerbaren-Anteil von 39 Prozent, bei der Wärme dank Geothermie, Biomasse & Co. sogar bei 55 Prozent. Herausforderungen sieht Anschober bei der Energieeffizienz, stolz ist er auf die Entkoppelung von Wirtschaftswachstum (zuletzt plus 22 Prozent) und Energieverbrauch (Minus 0,05 Prozent). Und: "Green Technology" boomt in Oberösterreich, wo mittlerweile 160 einschlägige Unternehmen sieben Prozent aller Arbeitsplätze bereitstellen.
Mit den bayerischen Landtags-Grünen vereinbarte Rudi Anschober eine enge Abstimmung bei parlamentarischen Initiativen zu den Themen Hochwasserschutz, Kämpf gegen den Ausbau des Atomkraftwerks Temelin und Gentechnikfreiheit. "Hier wäre eine enge Kooperation der Länder Bayern und Oberöstereich dringend erforderlich", so der Landesrat. Dies sah auch die bayerische Grünen-Fraktionsvorsitzende Margarete Bause so. "Hochwasserschutz wie wir ihn uns vorstellen, mit Retentionsflächen entlang der Flüsse, natürlichem Hochwasserschutz und Technischem Hochwasserschutz dort, wo er nötig ist, funktioniert nur bei grenzüberschreitender Kooperation", so Bause, die bei der Donau Bayern, Österreich und Rumänien "in einem Boot" sieht.