Kommunale Fragen

Fachgespräch zu Strabs und Strebs

17. Mai 2019
10:00 Uhr - 12:30 Uhr

Wie geht es weiter nach der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge?

Die Straßenausbaubeiträge (Strabs) und die Beiträge für Straßenerschließungen (Strebs) bewegen derzeit viele Menschen und Kommunen in Bayern. Die vor der Landtagswahl beschlossene Abschaffung der Strabs sowie der Übergangszeitraum zur Abrechnung von Strebs bei Altfällen führen zu Rechtsunsicherheit und wecken Sorgen aber auch Erwartungshaltungen bei Bürger*innen, Bürgermeister*innen und Kommunalverwaltungen. Das bestätigen auch die zahlreichen Eingaben, die an den Landtag herangetragen werden. Wir wollen uns im Rahmen eines Fachgesprächs mit Expert*innen von Verbänden und Verwaltung sowie mit Vertreter*innen der Kommunalpolitik austauschen zu aktuellen Fragen rund um das Thema Strabs und Strebs.

Auf dem Podium dürfen wir begrüßen:

  • Claudia Drescher, Leiterin des Referats „Erschließungs- und Straßenausbaubeitragsrecht“ beim Bayerischen Gemeindetag
  • Sigi Hagl, Stadträtin Landshut
  • Wolfgang Kuhn, Präsident des Eigenheimerverbands Bayern e.V. 
  • Thomas Rottenwallner, Stadt Landshut, Amt für Finanzen, SG Anliegerleistung und Straßenrecht

Wir laden alle Interessierten herzlich ein und freuen uns sehr, Sie und Euch zu dieser Veranstaltung begrüßen zu dürfen.
 
Johannes Becher, MdL,
Sprecher für kommunale Fragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
 
Dr. Martin Runge, MdL,
Vorsitzender des Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport im Bayerischen Landtag

Programm

Freitag, 17. Mai 2019 im Bayerischen Landtag, Saal 3 (Altbau)

9:30 Uhr Einlass und Anmeldung

10:00 Uhr Begrüßung
Johannes Becher, MdL, Sprecher für kommunale Fragen 

10:10 Uhr Einführung
Dr. Martin Runge, MdL, Vorsitzender des Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport im Bayerischen Landtag

10:20 Uhr Impulse 
Claudia Drescher, Leiterin des Referats „Erschließungs- und Straßenausbaubeitragsrecht“ beim Bayerischen Gemeindetag
Sigi Hagl, Stadträtin Landshut
Wolfgang Kuhn, Präsident des Eigenheimerverbands Bayern e.V. 
Thomas Rottenwallner, Stadt Landshut, Amt für Finanzen, SG Anliegerleistung und Straßenrecht

11:00 Uhr Diskussion
Moderation: Johannes Becher, MdL, Sprecher für kommunale Fragen

12:30 Uhr Ende der Veranstaltung

Anmeldung

Ihre eingegebenen Daten dienen nur dem vereinbarten Zweck und werden nicht an Dritte weitergegeben.

Kontakt

Michael Schlegelmilch
Parlamentarischer Berater für Kommunales

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
im Bayerischen Landtag
Maximilianeum
81627 München

Fon: (089) 41 26 - 27 85
E-Mail: michael.schlegelmilch(at)gruene-fraktion-bayern(dot)de