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16.11.2017 | Potential der Windkraft bleibt wegen 10-H-Regelung ungenutzt | O-Ton unseres Energie-Experten Martin Stümpfig

(MS151117) MARTIN STÜMPFIG - EXPERTENANHÖRUNG ZUR 10-H-REGELUNG - 1 (17 sec)
"10-H zieht wirklich der bayerischen Windkraft komplett den Boden unter den Füßen weg. Die Expertinnen und Experten werden dies so bestätigen. Wir müssen endlich diese 10-H-Regelung in die Tonne treten und das große Potential der Windkraft in Bayern nutzen".

(MS151117) MARTIN STÜMPFIG - EXPERTENANHÖRUNG ZUR 10-H-REGELUNG - 2 (35 sec)
"Ein Drittel unseres Strombedarfs in Bayern wird aus der gefährlichen Atomkraft erzeugt. Die CSU haben wir soweit gebracht, dass sie aussteigen muss, nach Fukushima. Jetzt geht es aber darum, dass wir nicht den gefährlichen Atomkraft durch dreckigen Kohlestrom ersetzen. Deswegen müssen wir und wollen wir in Bayern die erneuerbaren Energien in Bayern ausbauen. Windkraft hat ein ernormes Potential, aber durch diese Regelung 10-H bei der Windkraft ist nichts mehr möglich. Deswegen muss die 10-H-Reglung so schnell wie möglich weg."

16.11.17 | 8. Sitzung Untersuchungsausschuss "Ei": Ausschuss vernimmt weitere, wichtige Zeugen | O-Töne unserer Verbraucherschutz-Expertin Rosi Steinberger

(RS151117) ROSI STEINBERGER - 8. SITZUNG U-AUSSCHUSS EI - 1 (28 sec)
"Wir wollen von den Zeugen hören, was damals eigenlich passiert ist, 2014, als es diesen großen Salmonellenausbruch in Europa gegeben hat, denn wir wissen ja heute, dass diese Legebatterie in Dingolfing eine der Ursachen war; dort hat man Salmonellen gefunden. Und wir wissen heute, dass es schon Monate vor dem großen Ausbruch dort Salmonellen gegegben hat. Und wir möchten wissen, warum das so lange gedauert hat, bis dieser Stall gesperrt worden ist."

(RS151117) ROSI STEINBERGER - 8. SITZUNG U-AUSSCHUSS EI - 2 (22 sec)
"Die Legefarm von Bayern-Ei im Landkreis Dingolfing-Landau gibt es ja bis heute und da würde ich ganz gerne vom Landrat Trapp wissen, was ist denn eigentlich passiert, hat sich etwas verbessert? Denn damals hat der Landrat ja schon öffentlich erklärt, dass ein Betrieb mit 300-tausend Legehennen gar nicht zu kontrollieren ist. Also was ist seitdem passiert, ist es besser geworden oder haben wir immer noch die gleichen Missstände wie vor drei Jahren?"

09.11.2017 | Änderung des Landesentwicklungsprogramms ist "wachstumsgeil, neoliberal und verantwortungslos" | O-Töne unseres Wirtschafts-Experten Martin Stümpfig

(MS091117) MARTIN STÜMPFIG ZUR ÄNDERUNG DES LEPS - 1 (20 sec)
"Das Landesentwicklungsprogramm steuert die Entwicklung von Bayern. Es setzt Leitplanken und sollte ein wahres Zukunftskonzept sein. Die geplanten Änderungen, die wir heute diskutieren, stellen aber einen echten Dammbruch dar. Wenn sie so umgesetzt werden, wird Bayern sein Gesicht verlieren."

(MS091117) MARTIN STÜMPFIG ZUR ÄNDERUNG DES LEPS - 2 (17 sec)
"Das Zukunftskonzept der CSU-Regierung heißt in Wahrheit „Beton-Fetisch“. Das was heute von der CSU vorgelegt wurde, lässt sich für mich in drei Worten zusammenfassen: Wachstumsgeil, neoliberal und verantwortungslos."

(MS091117) MARTIN STÜMPFIG ZUR ÄNDERUNG DES LEPS - 3 (26 sec)
"Wir stellen uns die Landesentwicklung und den Erhalt unserer schönen Heimat ganz anders vor: Wir wollen die Zersiedelung stoppen, das Anbindegebot soll erhalten bleiben, die Kommunen erstellen ein Kataster wie viele freie Gewerbeflächen sie noch haben, sie betreiben ein Leerstands-Management. Wir haben das Konzept „Klimaschutz durch kurze Wege“, eine Anbindung des ÖPNV an die Gewerbegebiete."

27.10.17 | Schöne Worte – hässliche Entscheidungen | O-Töne unseres Fraktionsvorsitzenden Ludwig Hartmann

(LH271017) LUDWIG HARTMANN ZUM THEMA FLÄCHENVERBRAUCH – 1 (13 sec)
„Es ist ja schön, dass der Ministerpräsident endlich das Thema Flächenverbrauch als gravierendes Problem in Bayern erkannt hat. Das Problem wird aber nicht dadurch gelöst, dass man es erkannt hat. Wir brauchen einen Weg, wie wir die Beton- und Asphalt-Flut in Bayern eindämmen können.“

(LH271017) LUDWIG HARTMANN ZUM THEMA FLÄCHENVERBRAUCH – 2 (23 sec)
„Wir haben in Bayern seit 2003 ein Bündnis zum Flächensparen. Es hat sich gar nichts getan; Freiwilligkeit hat dort nicht mehr geholfen. Wir müssen jetzt andere Wege gehen, in dem wir wirklich sagen: die Beton- und Asphalt-Lawine wollen wir eindämmen. Wir wollen von 13 Hektar am Tag runter auf 5 Hektar. Das ist ein gesundes Maß, was gut funktionieren kann. Und wir sehen uns bestätigt mit unserem Volksbegehren, dort den richtigen Weg eingeschlagen zu haben.“

25.10.17 | U-Ausschuss "Ei": Lückenhafte Kontrollen bei Bayern-Ei | O-Töne unserer Verbraucherschutz-Expertin Rosi Steinberger

(251017) ROSI STEINBERGER VOR 6. SITZUNG U-AUSSCHUSS EI - 1
"Wir werden uns bei der nächsten Sitzung des U-Ausschusses vor allem mit der Spezialeinheit am Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit beschäftigen. Diese Spezialeinheit wurde genau dafür geschaffen, dass sie Landkreise unterstützt, wenn denen die Arbeit zu viel wird, oder sie es einfach nicht schaffen. Aber meines Wissens nach, wurde sie in den Bayern-Ei-Betrieben einfach nicht angefordert."

(251017) ROSI STEINBERGER VOR 6. SITZUNG U-AUSSCHUSS EI - 2
"Die Landratsämter sind gar nicht in der Lage, so große Betriebe, wie die Betriebe von Bayern-Ei effektiv zu kontrollieren. Deshalb hätten sie die Spezieleinheit anfordern müssen. Wir sehen es so, dass die bayerische Staatsregierung eingreifen hätte müssen und von sich aus diese Spezialeinheit zur Verstärkung der Kontrolle in die Betriebe hätte schicken müssen. Nur so hätte dieser Skandal verhindert werden können."

18.10.17 | D’Hondt versus Hare/Niemeyer: Jetzt sprechen die Experten | O-Töne unseres Experten für Kommunalpolitik Jürgen Mistol

(181017) JÜRGEN MISTOL NACH EXPERTENANHÖRUNG ZUM SITZVERTEILUNGSVERFAHREN - 1
"Die Expertinnen und Experten, die heute im Innenausschuss des Landtags berichtet haben, haben im Grunde unsere Position vollumfänglich bestätigt. Es hat sich kein einziger gefunden, der die Rückkehr zum Zuteilungsverfahren d´Hondt für gutheißen würde. Es ist auch klar geworden, dass eigentlich gar keine Notwendigkeit besteht, weil die Probleme, die die CSU geschildert hat, so in der Praxis in Bayern vielleicht in Einzelfällen vorkommen, aber nicht flächendeckend."

(181017) JÜRGEN MISTOL NACH EXPERTENANHÖRUNG ZUM SITZVERTEILUNGSVERFAHREN - 2
"Die CSU hat ihren Antrag damit begründet, dass man dadurch populistische Parteien aus dem Räten fernhalten könnte. Spätestens nach dem Bundestagswahlergebnis muss man sagen, mit einem Zuteilungsverfahren hält man keine populistische Partei aus den Räten fern, da müssen wir uns ganz andere Strategien überlegen."

13.10.17 | Lehrbeauftragte: Dauerstellen für Daueraufgaben schaffen! | O-Töne unserer Hochschulpolitik-Expertin Verena Osgyan

(VO131017) VERENA OSGYAN - SITUATION DER LEHRBEAUFTRAGTEN IN BAYERN - 1
"Das bayerische Hochschulpersonalgesetz sieht eigentlich vor, dass Lehrbeauftragte zur Ergänzung der Regellehre herangezogen werden können, zum Beispiel für Praxisimpulse oder eben auch um selten nachgefragte Fächer zu unterrichten. Tatsächlich ist es aber so, dass in weiten Teilen der Hochschulen mehr als 50 Prozent, bis zu 80 Prozent, des Lehrangebots durch Lehrbeauftragte wahrgenommen werden. Das ist ein klarer Missbrauch der entsprechenden gesetzlichen Vorgaben. Wir fordern deshalb Dauerstellen für Daueraufgaben, um allen an bayerischen Hochschulen auch ein gutes Auskommen zu sichern."

(VO131017) VERENA OSGYAN - SITUATION DER LEHRBEAUFTRAGTEN IN BAYERN - 2
"Wir fordern angemessene Vergütung für Lehrbeauftragte, die vor allem auch die Vor-, Nachbereitungs- und Prüfungszeiten mit berücksichtigt. Eine Änderung des bayerischen Personalvertretungsgesetzes, damit Lehrbeauftragte innerhalb der Hochschulgremien und auch bei der Personalvertretung endlich berücksichtig werden. Und am allerwichtigsten: Wir brauchen genug Dauerstellen für Daueraufgaben. Hierzu fordern wir eine Aufstockung der Grundfinanzierung der bayerischen Hochschulen. Das werden wir im Nachtragshaushalt einfordern."

(VO131017) EDUARD MEUSEL, GEW - SITUATION DER LEHRBEAUFTRAGTEN IN BAYERN - 3
"Wir als GEW Bayern freuen uns, dass in dem Antragspaket viele unserer Forderung der letzten Jahre verwirklicht werden. Insbesondere die Forderung zur unmittelbaren Verbesserung der Situation der Lehrbeauftragten im Hinblick auf ihre Verfügung, aber auch die Forderung nach mehr Mitbestimmung und einer größeren Interessensvertretung, ist uns ein besonderes Anliegen."

13.-15.09.17 | Abschluss der Grünen Fraktionsklausur in Landshut

(RB150917) REINHARD BÜTIKOFER - ABSCHLUSS-PK IN LANDSHUT - 1
"Während auf der einen Seite die Bürger heute mehr positive Erwartungen entgegenbringen, als etwa vor anderthalb Jahren, darf man sich auf keinen Fall in die Sackgasse begeben, dass man sich zurücklehnt und sagt, man könne es sich gemütlich machen. Das ist eine Herausforderung, Zukunft zu gestalten. Mit dem Optimismus und dem Selbstbewusstsein, dass man auf vielen Ebenen spürt können wir mehr bewegen, als die Verzagten, gerade auch in der bayerischen Politik, manchmal zugeben würden."

(RB150917) REINHARD BÜTIKOFER - ABSCHLUSS-PK IN LANDSHUT - 2
"Es gibt die Chance zu einem neuen Aufbrauch in Europa. Die kleinmütige Haltung, die lange vorherrschte, nach dem Motto, Europa hat wahrscheinlich seine beste Zukunft schon hinter sich, lassen wir hinter uns und sagen: Wir können noch besser."

(KS150917) KATHARINA SCHULZE - ABSCHLUSS-PK IN LANDSHUT - 3
"Wir brauchen eine gemeinsame europäische Innen- und Sicherheitspolitik. Dazu gehört, dass die Daten und die Informationen der Sicherheitsbehörden schneller und besser und zuverlässiger ausgetauscht werden. Wir brauchen aber z.B. auch soetwas wie mehr grenzüberschreitende Ermittlungsteams, weil natürlich Kriminalität, internationaler Terrorismus nicht an Ländergrezen Halt macht, dann darf die Bekämpfung dessen auch nicht an Ländergrenzen Halt machen."

(LH130917) LUDWIG HARTMANN - ABSCHLUSS-PK IN LANDSHUT - 4
"In Bayern sind über 50 Prozent der Tier- und Pflanzenarten vom Aussterben bedroht. Das heißt für uns, dass wir von der CSU-Staatsregierung fordern: Auf den staatlichen Liegenschaften wollen wir umgehend den Ackergifteinsatz um 25 Prozent reduzieren. Im zwieten Schritt dann in ganz Bayern um 50 Prozent und langfristig haben wir das Ziel: eine giftfreie Landwirtschaft. Wir kämpfen um das Überleben jeder einzelnen bedrohten Tier- und Pflanzenart. Der einzige Weg wie das funktionieren kann, ist ein Landwirtschaft die mit der Natur arbeitet und nicht gegen die Natur."

(LH130917) LUDWIG HARTMANN - ABSCHLUSS-PK IN LANDSHUT - 5
"Eine ganz schnelle Akuthilfe gegen das Insektensterben wäre, dass an den Feldwegen Blühpflanzen ausgebracht werden. Und zwar nicht so, wie es die CSU-Staatsregierung macht, an den Bundes- oder Landstraßen macht, da wo viel Verkehr ist - da ist es zwar nicht verkehrt, aber es bringt nicht so viel. Entscheidend wäre es dort, wo wir die Masse an Monokulturen haben. Dass an den Feldwegen die Blühpflanzen wieder eine Chance haben und dadurch unsere Bienen wieder genug Nahrung finden."

13.-15.09.17 | Auftakt der Grünen Fraktionsklausur in Landshut

(RS130917) ROSI STEINBERGER - ERÖFFNUNGS-PK IN LANDSHUT
"Wir wollen ja nicht nur sagen, was alles schlecht läuft, wir wollen auch Lösungen aufzeigen, wie es besser werden kann. Wir sind der Meinung es ist dringend notwendig, dass wir hier gegensteuern. Jetzt freue ich mich auf eine Klausur in Landshut, die Bernlochner Säle, die Gott sei Dank wieder zur Verfügung stehen. Ich hoffe, dass wir eine gute Klausur haben werden - bei diesen Themen ist mir gar nicht bange - und das wir Lösungsvorschläge aufzeigen werden, die auch richtungsweisend für unser Land sein werden."

(KS130917) KATHARINA SCHULZE - ERÖFFNUNGS-PK IN LANDSHUT
"Wir Grüne haben nicht nur Umwelt im Kopf, sondern wir tragen auch Europa im Herzen. Und eine Sache ist uns Grünen ganz klar: Von weniger Europa hat keiner mehr."

(LH130917) LUDWIG HARTMANN - ERÖFFNUNGS-PK IN LANDSHUT
"Wir haben uns das Thema ganz gezielt gewählt, weil wir in den letzten Jahren oder auch schon letzten Jahrzehnten in Bayern mit einer Entwicklung zu kämpfen haben, wo wir jetzt dringend gegensteuern müssen. Wir haben Berichte reihenweise von einem Artensterben in einem Ausmaß, das betrifft die Tier- und Pflanzenarten, man kann davon sprechen, dass mehr als die Hälfte aller Tier- und Pflanzenarten in Bayern vom Aussterben bedroht ist."

(AH130917) ANTON HOFREITER - ERÖFFNUNGS-PK IN LANDSHUT
"Man sieht der großen Koalition an, dass sie ermattet ist, dass sie keine Kraft mehr hat, dass sie innovationsträge geworden ist. Und in welche Richtung sich dieses Land künftig entwickelt, entscheidet sich daran, wer drittstärkste Kraft in diesem neuen Bundestag wird und deshalb kämpfen wir mit voller Kraft und voller Optimismus dafür drittstärkste Kraft zu werden."

12.09.17 | Alles Gute zum Start des neuen Schuljahrs

(TG120917) THOMAS GEHRING ZUM NEUEN SCHULJAHR
"Liebe Autofahrerinnen und Autofahrer - egal ob mit Diesel- oder mit E-Auto - passt auf die Kinder auf, die Schule beginnt, die Schülerinnen und Schüler sind wieder unterwegs. Und liebe Schülerinnen und Schüler: Alles gute zum neuen Schuljahr. Macht es gut, macht einen guten Job und Schule kann auch Spaß machen."

08.09.17 | Damit Bayern Heimat bleibt: Start des Volksbegehrens gegen Flächenverbrauch

(LH070917) LUDWIG HARTMANN ZUM START DES VOLKSBEGEHRENS GEGEN FLÄCHENFRASS
"Wenn wir uns die letzten 15 Jahren in Bayern anschauen - nehmen wir die Jahrtausendwende bis 2015 - ist in Bayern neu asphaltiert und betoniert worden die Fläche vom Bodensee, Starnberger See und Chiemsee zusammen. Ist neu unter Beton verschwunden! Das ist deutlich zuviel."

18.07.17 | CSU-Regierung wählte Weg des geringsten Widerstands

(CM180717) CHRISTIAN MAGERL ZUM KABINETTSBESCHLUSS NATIONALPARK – 1 (32 sec)
„Die Staatsregierung geht mit der Rhön und den Donau-Auen in die Konzeptphase, wir hatten für beide Gebiete die vertiefen Untersuchungen gefordert, insofern ist das natürlich zu begrüßen. Eine Katastrophe in meinen Augen ist es, dass die Buchenwaldgebiete Steigerwald und Spessart, die von den Fachleuten als hervorragend geeignet eingestuft worden sind, jetzt aus rein politischen Gründen aus diesem Prozess herausgeworfen worden sind. Die Debatte um einen Nationalpark wird aus meiner Sicht erst dann beendet sein, wenn der Steigerwald als Nationalpark ausgewiesen ist.“

(CM180717) CHRISTIAN MAGERL ZUM KABINETTSBESCHLUSS NATIONALPARK – 2 (24 sec)
„Zufrieden bin ich deshalb nicht, weil die Buchenwälder, dafür haben wir eine große internationale Verantwortung. Das Hauptvorkommen von Buchenwäldern, mit all den Tier- und Pflanzenarten die dort leben, liegt in Deutschland. Und Bayern hat keinen Buchenwald-Nationalpark und deshalb sollte und muss ein Buchenwald-Nationalpark mit dabei sein. Wenn es dann als vierten einen Auenwald-Nationalpark gibt, dann bin ich auch sehr glücklich darüber.“

07.07.17 | Ein Ticket für alles: Besser unterwegs in ganz Bayern

(MG070717) MARKUS GANSERER PK - EIN TICKET FÜR ALLES – 1 (29 sec)
„Gerade auf dem Land ist nicht nur das Angebot des ÖPNVs viel zu schlecht, sondern insgesamt der ÖPNV viel zu schlecht organisiert. […] Wir Grüne wollen, dass die Menschen in Bayern einfach besser unterwegs sind. Dazu brauchen wir eine Fahrkarte die für ganz Bayern gilt, von Haustür zu Haustür, egal mit welchem Verkehrsmittel man unterwegs ist.

(MG070717) MARKUS GANSERER PK - EIN TICKET FÜR ALLES – 2 (31 sec)
Die Fahrkarte soll es als Einzelfahrschein geben, von Haustür zu Haustür. […] Wir wollen aber dass es diese Fahrkarte auch als Flatrate gibt. Und wenn wir das schaffen, dann ist auch die Einführung eine E-Tickets oder Handy-Tickets kein Problem mehr. Das scheitert im Moment an dieser Kleinstaaterei im ÖPNV und die müssen wir einfach besser organisieren.“

(MG070717) MARKUS GANSERER PK - EIN TICKET FÜR ALLES – 3 (34 sec)
„Das Problem ist, das einmal die Fahrpläne nicht aufeinander abgestimmt sind, aber noch schlimmer ist, dass die Fahrpläne die man in der App findet, egal ob das der DB-Navigator ist oder der Bayernfahrplan, das da oftmals falsche Angaben gemacht werden. Hier muss man die Fahrpläne und vor allem die Echtzeitdaten endlich flächendeckend erheben, damit die Menschen über die Apps eine vernünftige Auskunft bekommen, damit wir das was heute technisch möglich ist, für einen besseren ÖPNV auch nutzen können.“