15. Januar 2016

Winterklausur 2016: Streitgespräch "Wege aus der Klimakrise: Intelligent wachsen oder verzichten?"

Streitgespräch zwischen Hubert Weiger (l.) und Robert Habeck (r.), moderiert von Margarete Bause (Mitte)

Im Rahmen des „Grünen Abends“ bei der Winterklausur 2016 haben die Landtags-Grünen den schleswig-holsteinischen Umweltminister Dr. Robert Habeck und den Vorsitzenden des Bund Naturschutz in Bayern (und des BUND), Prof. Dr.  Hubert Weiger,  zum Streitgespräch in den Senatssaal des Bayerischen Landtags eingeladen. Nach den positiven und ehrgeizigen Zielen der Pariser Klimaverhandlungen, insbesondere im Hinblick auf die Bemühungen die Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen, ging es um die Konsequenzen auch für die Grüne Politik.

Insbesondere die Frage nach einem „grünen“ Wachstum bewegte die beiden Gesprächspartner. Zwar war man sich einig, dass das Bruttosozialprodukt ein vollkommen falscher Wohlstandsindikator ist, umstritten war aber der Stellenwert von neuen Technologien und Effizienzmaßnahmen bei der Bewältigung des Klimaproblems. Robert Habeck sah durchaus positive Möglichkeiten für ein sinnvolles „grünes Wachstum“, z.B. wenn die Produktion neuer energieeffizienter Geräte zur Stilllegung von alten Geräten führt. Hubert Weiger setzte in seinen Beiträgen einen deutlich größeren Schwerpunkt auf die Verhaltensänderungen der einzelnen Bürgerinnen und Bürger. Er forderte, dass die Politik da durchaus Handlungsmöglichkeiten nutzen müsse, um die Rahmenbedingungen für umweltfreundliches Verhalten zu verbessern.

Erwartungsgemäß war auch das Thema Stromleitungen, insbesondere die von der Großen Koalition erneut beschlossenen HGÜ-Leitungen, ein zentrales Thema der Diskussion. Robert Habeck machte deutlich in welch starkem Ausmaß die Erneuerbaren Energien, insbesondere die Windenergie in seinem Land wachse und plädierte dafür, die dortigen Überschüsse doch zu nutzen. Seiner Ansicht nach wäre es ökonomisch und ökologisch nicht sinnvoll, wenn Bayern versuchen würde sich als „energieautonome Region“ vom überregionalen Stromaustausch abschotten würde. Interessant war die Äußerung von Hubert Weiger, dass der Bund Naturschutz nicht grundsätzlich und für alle Zeit die HGÜ-Leitungen ablehnen würde. Für den Bund Naturschutz ist es zentral, ob es eine klare, nachvollziehbare und öffentlich diskutierte Beweisführung für die Notwendigkeit dieser Leitungen gäbe. Dies ist nach seiner Ansicht bisher nicht gegeben.