Transrapid im Aus!

Ein guter Tag für Bayern - ein schwarzer Tag für die CSU

Nach dem endgültigen Aus für die umstrittene Münchner Transrapid-Strecke knallten bei den Landtagsgrünen die Sektkorken: "Ein Freudentag für Bayern und ein schwarzer Tag für die CSU", freute sich der Fraktionsvorsitzende Sepp Dürr. "Das hartnäckige Bohren der Grünen hat sich ausgezahlt – Huber und Beckstein haben mit dieser Niederlage ihr Waterloo erlebt." Von Anfang an und zu Beginn noch als einzige Fraktion im Landtag hatten die Grünen die geplante Transrapid-Verbindung zum Münchner Flughafen als verkehrspolitisch unsinnig und haushaltspolitisch unverantwortlich abgelehnt.

"Die Spatzen haben es doch schon von den Dächern gepfiffen, dass der bisherige Kostenrahmen ein reiner Propagandapreis war", sagte der wirtschaftspolitische Sprecher Martin Runge. "Der Versuch der Bayerischen Staatsregierung, den schwarzen Peter nun an die Industrie zu weiterzureichen ist deshalb ebenso dreist wie unseriös." Genau vor einem Jahr hatte die grüne Landtagsfraktion bereits ein Gutachten vorgelegt, das angesichts der längeren Tunnelabschnitte und der enormen Kostensteigerungen bei den Bau- und Rohstoffpreisen eine Gesamtsumme von 3,36 Milliarden Euro errechnet hatte. "Damals hat Minister Huber diese Zahlen noch als 'absurd' zurückgewiesen – jetzt platzt der Transrapid-Traum exakt an einer Summe von 3,4 Milliarden Euro."

Die Staatsregierung habe sich und die Bürgerinnen und Bürger fortwährend in die Tasche gelogen, so Martin Runge: "Beckstein und Huber haben stur an diesem Prestigeprojekt festgehalten und unterm Strich dafür Steuergelder in Höhe von 100 Millionen Euro in den Sand gesetzt." Wertvolle Zeit sei unterdessen verloren gegangen, um Alternativplanungen für eine vernünftige Anbindung des Münchner Flughafens voranzutreiben: "Dass sich der Ministerpräsident und seine Wirtschaftsministerin nun hinstellen, und einräumen müssen, keinen "Plan B" zu haben, ist ein Offenbarungseid sondersgleichen."

Nach dem Desaster um die Landesbank und dem Eiertanz der CSU beim Nichtraucherschutz sieht der grüne Fraktionsvorsitzende Sepp Dürr im Scheitern des Transrapid die nächste Schlappe des glücklosen CSU-Führungstandems Beckstein/Huber: "Sie können es einfach nicht. Die CSU ist auf bestem Wege dabei, im Herbst ihre absolute Mehrheit in Bayern aufs Spiel zu setzen."