THEMENSPECIAL Transrapid

Dokumentation der parlamentarischen Arbeit der Grünen gegen den Transrapid

Der bayerische Schwebebahn-Traum Transrapid wird aufgrund der massiv gestiegenen Material- und Baukosten, der erhöhten Anforderungen an die Sicherheit, der geänderten Streckenführung und nicht zuletzt der Erhöhung der Umsatzsteuer wesentlich teurer als die  von den Herren Beckstein, Huber und Stoiber immer behauptete Summe von 1,85 Milliarden Euro. Das haben die Landtagsgrünen bereits im März 2007 mit einem Gutachten  belegt, das angesichts der längeren Tunnelabschnitte und der enormen Kostensteigerungen bei den Bau- und Rohstoffpreisen eine Gesamtsumme von 3,36 Milliarden Euro errechnet hatte. "Damals hat Minister Huber diese Zahlen noch als 'absurd' zurückgewiesen – jetzt platzt der Transrapid-Traum exakt an einer Summe von 3,4 Milliarden Euro" , betonte Martin Runge, der von Anfang an gegen das unsinnige Prestige-Projekt kämpfte. Von Anfang an und zu Beginn noch als einzige Fraktion im Landtag hatten die Grünen die geplante Transrapid-Verbindung zum Münchner Flughafen als verkehrspolitisch unsinnig und haushaltspolitisch unverantwortlich abgelehnt. "Das hartnäckige Bohren der Grünen hat sich ausgezahlt – Huber und Beckstein haben mit dieser Niederlage ihr Waterloo erlebt."

In einem Dringlichkeitsantrag haben die Grünen jetzt gefordert, dass die Mittel aus dem Vorhaben dem ÖPNV in ganz Bayern zu Gute kommen, eine zügige Realisierung der so genannten "kleine Express-S-Bahn-Lösung" voranzubringen und möglichst schnell alternative Lösungen der Anbindung des Flughafens untersucht werden.

Hier die Dokumentation der parlamentarischen Arbeit der Grünen gegen den Transrapid:

Mehr über Der Transrapid wird teurer als erwartet

Obwohl die Verteuerung längst allen Beteiligten klar ist, warteten die Herren Stoiber und Huber am 25. September 2007  mit der Jubelmeldung auf, die Finanzierung des Transrapid sei in trockenen Tüchern.

Mehr unter Transrapid: Hypothek auf Bayerns Zukunft

Jetzt steht zu befürchten, dass tatsächlich mit der Realisierung des Projektes begonnen wird nach Erschließen entsprechender Finanzierungsmöglichkeiten bei erst einmal angeblich überschaubarer Kostensteigerung.  Und das obwohl die EU-Kommission Stoibers Prestige-Projekt als kaum förderungsfähig eingeschätzt  hat.

Hier lesen Sie mehr zum Thema "Transrapid: Stoibers letztes Gefecht – die Staatsregierung inszeniert den Show-down"

Volksbegehren

Die Grünen im Bayerischen Landtag fordern angesichts steigender Kosten und mangelnder Unterstützung umgehend die Einstellung des unsinnigen Münchner Transrapid-Projektes. Dasselbe Ziel hat auch das Bündnis "Für Bayern - Nein zum Transrapid", das Unterschriften für einen Zulassungsantrag für ein Volksbegehren gesammelt hat.

Mehr zum Thema Volksbegehren

Argumentationslinien gegen das bayerischen Transrapid-Vorhaben
Jeder Tag, an dem der Transrapid noch weiter geplant wird,  kostet unnötig Geld, welches dem Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) abgeht. Außerdem sind damit Planungskapazitäten gebunden, die woanders dringend gebraucht werden. Auch  die Nahverkehrsgelder, welche bisher in zweistelliger Millionenhöhe in die Planung und Vorbereitung des Transrapid-Projektes geflossen sind, müssen dem Nahverkehr wieder zurückgegeben werden. Weitere Argumente gegen das unsinnige Milliardenprojekt  finden Sie in Sparen bei den Kleinen – Prassen im Großen - Argumentationslinien gegen das bayerische Transrapid-Vorhaben.

Planfeststellungsverfahren zum Transrapid

Trotz der vielen Tage der Erörterung für das Transrapid-Planfeststellungsverfahren, in dem von Februar bis Mitte Juli rund 23.5000 Transrapid-Einwendungen diskutiert wurden, war zu zahlreichen Fragestellungen in mehreren Feldern keine substantiierte Auseinandersetzung und Klärung möglich, was an fehlenden bzw. unzulänglichen Unterlagen wie auch an der mangelnden Bereitschaft der Vorhabensträger, sich mit aufgeworfenen Fragestellungen im Verfahren auseinanderzusetzen, begründet war und ist. Dies gilt beispielsweise für Fragen der Planrechtfertigung, also der Feststellung des objektiven Bedarfs, untermauert durch schlüssige Verkehrsprognosen, und der Finanzierbarkeit. Äußerst dürftig waren die vorgelegten Unterlagen wie auch die Diskussionsbereitschaft auf Seiten des Vorhabensträgers zu Aspekten der Sicherheit des Projektes.

Mehr Informationen zum Planfeststellungsverfahren

Thema Sicherheit beim Transrapid
Gemeinsame Pressekonferenz mit Enno Hagenah, dem verkehrspolitischen Sprecher der Grünen im niedersächsischen Landtag, zu den eklatanten Widersprüchen der Verkehrsminister von Bayern und Niedersachsen zum Stand der Sicherheitstechnik.
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Antwort der Staatsregierung vom 21.08.2006 auf eine Schriftliche Anfrage zu den Themen (pdf)

• Staatsregierung und Transrapid
• wirtschaftlichkeits- und Finanzierungsszenarien
• Planfeststellungsunterlagen
• Aussagen von Minister Huber zur Verfügbarkeit des Transrapid in China
• Wintertauglichkeit des Transrapid
• Kapazität des Transrapid

Antwort der Staatsregierung vom 6.09.2006 auf eine Schriftliche Anfrage zum Thema Eckpunkte Bund, Bayern, Deutsche Bahn AG zur Realisierung und Betrieb (pdf)

Antwort der Staatsregierung vom 25.09.2006 auf eine Schriftliche Anfrage zum Thema Sicherheit und Unfallschutz beim bayerischen Transrapid-Vorhaben (pdf)