Schneiders Schönfärberei

Grüne fordern Kultusminister Schneider auf, das Büchergeld sofort abzuschaffen

München (pil). Die Grünen im Bayerischen Landtag werfen Kultusminister Schneider Schönfärberei bei der Diskussion um das Büchergeld vor und fordern die Abschaffung der Zwangsabgabe. „Das Büchergeld ist sozial ungerecht und belastet Eltern und Kommunen“, so die bildungspolitische Sprecherin Simone Tolle. „Schneider täuscht sich, wenn er glaubt, er kann das Büchergeld schönreden und damit den Protest bei Eltern und Kommunen ersticken. Denn Eltern und Kommunen sind die Leidtragenden dieser unausgegorenen Zwangsabgabe, die mehr Bürokratie schafft und gerechte Bildungschancen für alle verhindert.“ Während das Kultusministerium lediglich fünf Minuten Bearbeitungszeit pro sozialen Härtefall veranschlagt, rechnen die Kommunen mit einer Bearbeitungszeit von rund 15 Minuten. Während Kultusminister Schneider sich rühmt, dass die Kommunen die Bearbeitungszeit für das Büchergeld erstattet bekommen, erhalten die Kommunen lediglich rund 26 Euro pro Bearbeitungsstunde, die sie selber mit rund 40 Euro veranschlagen. Simone Tolle: „Kultusminister Schneider nimmt die Kritik und Sorgen der Eltern und Kommunen nicht ernst. Tatsache bleibt, dass das Büchergeld ein klassisches Beispiel für einen überzogenen Bürokratismus, ein Beschäftigungsprogramm für die Verwaltung und eine ungerechte Mehrbelastung für die Eltern ist.“