08. Januar 2016

"Für ein gutes Klima - Bayern geht voran": Winterklausur 13.-15.1.16 in München

Die Winterklausur der Landtags-Grünen findet vom 13. bis 15. Januar 2016 unter dem Motto „Für ein gutes Klima – Bayern geht voran“ im Bayerischen Landtag in München statt.

Die Eröffnungs-Pressekonferenz bestritten die Fraktionsvorsitzenden Margarete Bause und Ludwig Hartmann. 13.00 Uhr, PK-Raum AB 211.

Anschließend wurde über "Flüchtlingspolitik in Bayern: menschlich und pragmatisch“, Vortrag von Hubert Heinhold, Rechtsanwälte Wächtler und Kollegen, München, und über „Integration: Dazugehören statt nur hier sein“, Vortrag von Prof. Dr. Armin Nassehi, Institut für Soziologie an der Ludwig-Maximilians-Universität, München, diskutiert. Bei diesem Punkt ist auch die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth zu Gast.

Zudem wurde ein Positionspapier verabschiedet mit dem Titel: "NEIN HEIßT NEIN! Null Toleranz bei sexualisierter Gewalt."

Der Donnerstag steht ganz im Zeichen der Klimapolitik. Der traditionelle Vor-Ort-Termin am Vormittag fand passend hierzu unter dem Motto "Klimaschutz in der Stadt" an der Technischen Universität München, Lehrstuhl für Gebäudetechnologie und klimagerechtes Bauen, Prof. Dipl.-Ing. Thomas Auer statt. Anschließend wurde ein grünes Klimaschutzpaket („Für ein gutes Klima: Sauberer Strom und saubere Wärme, Sauber unterwegs, Grüne Landwirtschaft“) beraten.

Um 16.00 Uhr fand die Pressekonferenz (PK-Zimmer AB 211) mit Ludwig Hartmann, Martin Stümpfig und Dr. Robert Habeck zum Thema "Saubere Energie für ein cooles Klima" statt. 

Um 16.50 Uhr veranstalteten wir eine Fotoaktion mit Dr. Robert Habeck und der grünen Landtagsfraktion auf der Treppe zum Steinernen Saal.

Die Abendveranstaltung war ein Streitgespräch zwischen Dr. Robert Habeck, Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume, Schleswig Holstein, und Prof. Dr. Hubert Weiger, Vorsitzender des BUND Naturschutz in Bayern e.V. (BN), zum Thema „Wege aus der Klimakrise: Intelligent wachsen oder verzichten?“ in den Senatssaal ein.

Am Freitag fand um 10.30 Uhr die Abschluss-Pressekonferenz mit Katrin Göring-Eckardt, Margarete Bause und Ludwig Hartmann statt. Anschließend wird über die Sicherheitspolitik in Bayern mit dem Titel "Die Freiheit sicher machen" beraten. Dr. Burckhard Körner, Präsident des Bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz, referiert eingangs über die aktuelle Lage bei der Inneren Sicherheit in Bayern mit den Schwerpunkten Flüchtlingsbewegungen, Anstieg ausländerfeindlicher Taten bzw. Radikalisierung im Übergangsfeld, Aufklärung durch den Bay. Verfassungsschutz in der Kommune, Hetze im Internet, Bedrohungssituation durch islamistischen Terrorismus insb. nach den Attentaten von Paris. Im Anschluss wird Dr. Wiebke Steffen, Kriminologin, einen Input zu Präventionsmaßnahmen bei extremistischer Radikalisierung geben. Anschließend wird über die Sicherheitspolitik in Bayern diskutiert.

Das detaillierte Programm finden Sie hier!