Zur Lage der Künstlerinnen und Künstler in Bayern

Die wirtschaftliche und soziale Lage von Künstlerinnen und Künstler ist häufig schwierig, aber höchst unterschiedlich: Die Situation einer selbstständigen Bildhauerin etwa ist kaum zu vergleichen mit dem „Normalarbeitsverhältnis“ eines fest in einem Orchester angestellten Musikers. Wir brauchen also genauere und auch berufsgruppenspezifische Daten, um differenzierte Problemanalysen erstellen und entsprechende Angebote schaffen zu können.

Deshalb hat der Bayerische Landtag die Staatsregierung auf unseren Antrag hin bereits 2009 beauftragt, einen Kulturwirtschaftsbericht zu erstellen, was diese bis heute leider nicht zustande gebracht hat. Deshalb haben wir Grünen vor über zwei Jahren einen Antrag zur Verbesserung der Lage der Kulturwirtschaftenden gestellt, der immer noch anhängig ist. 

Und deshalb haben wir jetzt eine Interpellation zur Lage der Künstlerinnen und Künstler in Bayern eingereicht, die die Staatsregierung bis Mitte des Jahres beantworten muss.

Die Lage der Künstlerinnen und Künstlern kann wie folgt verallgemeinert werden:

• Sie verfügen über ein überdurchschnittliches Ausbildungsniveau, aber im Vergleich zu Berufsgruppen mit ähnlicher Qualifikation über ein erheblich niedrigeres Einkommen und gehen häufiger Mehrfachbeschäftigungen nach. 
• Der Anteil an Selbstständigen, Arbeitslosen sowie von Menschen mit prekären Beschäftigungsverhältnissen ist deutlich höher als beim Durchschnitt aller Erwerbstätigen. 
• Gleichzeitig geht die Einkommensschere zwischen den „Stars“ der Kunst- und Kulturszene und unbekannten Künstlerinnen und Künstlern sehr stark auseinander.

Wachstumsmarkt Kultur: prekäre Arbeitsverhältnisse

Die deutsche Kultur- und Kreativwirtschaft erzielte laut Angaben der Bundesregierung 2008 eine Bruttowertschöpfung von 63 Milliarden Euro und einen Umsatz von 132 Milliarden Euro. Rund 238 000 Unternehmen mit knapp einer Million Erwerbstätigen sind in der Kultur- und Kreativwirtschaft tätig. 

Neuerdings wird zwar viel davon gesprochen, dass die Kultur- und Kreativwirtschaft eine „Boombranche“ sei. Aber dass sie in der Mehrzahl nur prekäre Existenzen ernährt, wird allzu leicht übersehen. 80 % der Kulturschaffenden sind EinzelunternehmerInnen, mit einem Umsatzanteil von 15 %. Ihre Zahl wächst, aber das individuelle Jahreseinkommen sinkt. 

Die Zahl der Erwerbstätigen und insbesondere der Selbständigen im Kulturbereich in Deutschland steigt seit 1995 pro Jahr um durchschnittlich 3,4 Prozent. Somit ist der Kulturbereich ein Wachstumsmarkt. Gleichzeitig geht die Zahl der Beschäftigten mit sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnissen zurück und gleichzeitig steigt die der Selbstständigen an. Während die Bildenden Künstlerinnen und Künstler als klassische Selbstständige oft dauerhaft über ein geringes Einkommen verfügen, wechseln sich bei freien SchauspielerInnen oder MusikerInnen die Erwerbs- und Nicht-Erwerbsphasen regelmäßig ab. 

Von den selbstständigen Künstlerinnen und Künstlern in Deutschland leben viele am Existenzminimum: Sie sind Teil des modernen Prekariats. Hochqualifizierte verdienen häufig extrem wenig und verfügen über wenig soziale Absicherung. 

So leben zwei Drittel der Theater- und Tanzschaffenden in Deutschland unterhalb der Armutsgrenze von 11 256 Euro im Jahr. Dies ergab eine Studie im Auftrag des Fonds Darstellende Künste e.V. über die Einkommenssituation von Theater- und Tanzschaffenden aus dem Jahr 2009. Ein Fünftel ist sozial nur unzureichend abgesichert. Neben den Einkommensrisiken während des Arbeitslebens sind sie auch in besonderem Maße durch Altersarmut gefährdet, wenn sie im Alter nicht mehr in der Lage sind, weiterhin Einkünfte zu erzielen. 

2005 hatten sich laut des Statistischen Jahrbuchs für die Fächer Kunst, Kunstwissenschaft und Bildende Kunst rund 27 000 Studierende eingeschrieben. Doch nur die wenigsten können nach dem Abschluss von der Kunst tatsächlich leben, mehr als 95 Prozent müssen sich laut Schätzungen ihr Geld anderweitig verdienen. Auch von den übrigen 5 Prozent kommen die meisten nur knapp über die Runden: Ihr Durchschnittsverdienst liegt nach Angaben der Künstlersozialkasse bei 667 Euro. Der Berufsverband Bildender Künstler rechnet sogar nur mit 495 Euro.

Beschäftigungsverhältnisse im Bereich von Kunst und Kultur sind häufig projektbezogen und damit wenig dauerhaft. In Phasen der Arbeitslosigkeit haben diese Künstlerinnen und Künstler auf Grund der kurzen Beschäftigungsdauer oft keinen Anspruch auf ALG I. 

Das Durchschnittseinkommen der in der Künstlersozialversicherung Versicherten betrug nach Angaben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales Ende 2010 gerade einmal 13 689 €. Also muss die große Mehrheit der Künstlerinnen und Künstler entweder in einem meist außerkünstlerischen Beruf hinzuverdienen oder als sogenannte „Aufstocker“ den Grundbedarf mit Wohngeld und Hartz IV decken. Dabei besteht die Gefahr, wegen eines zu hohen Zusatzverdienstes (bei einer selbständigen Nebentätigkeit schon ab 400 € monatlich bzw. 4800 €/ Jahr) aus der Kranken- und Pflegeversicherung bzw. ganz aus der Künstlersozialversicherung (ab 33 000 €) zu fallen. 

Statt Kulturpolitik nach Gutsherrenart: Staatliche Verantwortung wahrnehmen!

Natürlich können wir nicht allen, die sich berufen fühlen, ein Leben als KünstlerIn finanzieren. Aber der Glaube, dass es „der Markt schon richten wird“, dass sich die für unsere Gesellschaft erforderlichen Impulse schon am Markt durchsetzen werden, ist doch sehr naiv. Und den Künstlerinnen und Künstlern nicht die Hilfe zur Selbsthilfe zu geben, die sie brauchen, um ihr Leben selber finanzieren zu können, ist verantwortungslos.

Für eine bessere Unterstützung für Künstlerinnen und Künstler in Bayern – sei es durch finanzielle Fördermaßnahmen, gesetzliche Rahmenbedingungen oder Beratungsangebote – brauchen wir eine ausreichende Datenlage zur wirtschaftlichen und sozialen Situation der in Kunst und Kultur Tätigen. Im Unterschied zu anderen Staaten wie etwa Großbritannien, in denen die wissenschaftliche Erforschung der Branche – auch im Auftrag der Politik – eine lange Tradition hat, gibt es in Deutschland kaum aktuelle Daten: Der Bund ist dafür nicht zuständig und die Länder wie Bayern haben diese Aufgabe bisher sträflich vernachlässigt. Eine verlässliche Bestandsaufnahme aber ist Voraussetzung für eine begründete Kulturpolitik. 

Deshalb fragen wir die Staatsregierung nach der Definition von Kunstberufen in der bayerischen Kulturpolitik, nach statistischen Daten, der Einkommenslage und der Arbeitsmarksituation, der Altersvorsorge und sozialen Lage von Künstlerinnen und Künstlern, nach Aus-, Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten in den Künstler- und Kulturberufen in Bayern sowie nach der wirtschaftlichen Förderung von Künstlerinnen und Künstlern.

Kulturpolitik ist keine Wirtschaftspolitik: Kunst und Kultur muss ihrer Eigengesetzlichkeit folgen, eine dienende Funktion gegenüber der Ökonomie wirkt immer kontraproduktiv. Beim Thema Kulturwirtschaft geht es uns Grünen also nicht um die Ökonomisierung marktferner Bereiche. Aber wer versucht, mit Kultur Geld zu verdienen, verdient Unterstützung, damit er sich auf dem Markt besser behaupten kann.

Die Fördermaßnahmen bayerischer Kulturpolitik sind vor allem auf Repräsentatives und Etabliertes ausgerichtet. Zeitgenössische Kunst und Kultur führen im Haushalt des Kulturministeriums nur ein Schattendasein. Künstlerinnen und Künstlern fehlen vor allem Verlässlichkeit, Transparenz und die Unterstützung neuer, zukunftsweisender Projekte und Ideen. Auch der Kulturfonds als Hauptquelle für Projektförderungen bleibt erheblich hinter den Erwartungen und seinen Möglichkeiten zurück. Weil grundsätzlich nur Einmalförderung gewährt wird, bietet der Fonds keine Hilfe, um bewährte Strukturen zu verfestigen. Die Fördermodalitäten weisen den Antragsstellern die Rolle als Bittsteller zu, statt sie als anspruchsberechtigte Partnerinnen und Partner anzuerkennen. Die Bayerische Landesstiftung, die als Stiftungszweck ebenfalls „die Förderung in den Bereichen Kunst und Kultur“ erfüllen soll, konzentriert sich nur auf bauliche Maßnahmen und dient vor allem dazu, die Haushaltslöcher im Denkmalschutz zu stopfen.

Für eine moderne demokratische Kunst- und Kulturförderung

Unser grünes Ziel ist eine planvolle, sich verantwortende, verlässliche Förderpolitik für Künstlerinnen und Künstler in Bayern. Unsere Kriterien sind kulturelle Vielfalt, Qualität, Beteiligung und Eigenverantwortung. Ohne eine moderne Ausrichtung der Kulturpolitik verliert Bayern zunehmend den Anschluss an die kreativen Zentren Deutschlands, insbesondere an Berlin. 

Wir Grünen fordern eine Künstlerinnen- und Künstlerförderung, 

• die als zuverlässiger Dienstleister und nicht als vermeintlich großzügiger Mäzen handelt,
• Künstlerinnen und Künstler berät und unterstützt,
• Mittel transparent und verlässlich vergibt,
• Zielsetzungen und allgemeine Förderkriterien offenlegt und
• auf gesellschaftliche Veränderungen reagiert.