Grüne weisen Merkels Atompläne scharf zurück

Nachrüstungsauflagen gegen Terroranschläge zeigen, dass Isar 1 dringend vom Netz genommen werden muss

München (sip). Die Grünen in Bayern haben die Pläne der Bundesregierung für eine Verlängerung der AKW-Laufzeiten als rückwärtsgewandt und kontraproduktiv zurückgewiesen. „Gerade aus bayerischer Sicht sind die Vorstellungen von schwarz-gelb völlig unannehmbar“, sagte die Fraktionsvorsitzende Margarete Bause. Eine Verlängerung um zehn bis 15 Jahre – die Zahl, die die Bundeskanzlerin am Wochenende erstmals konkret genannt hatte – würde bedeuten, dass das jüngste und damit letzte bayerische Atomkraftwerk Isar 2 erst im Jahr 2030 oder gar 2035 abgeschaltet wird. Das unterfränkische AKW Grafenrheinfeld würde noch bis mindestens 2024 laufen, die schwäbischen Reaktorblöcke von Gundremmingen noch bis 2026. „Das ist Gift für die Umstellung auf Erneuerbare Energien und würde weiterhin tonnenweise hochgiftigen Atommüll produzieren.“

Wie leichtfertig Union und FDP bislang mit den Risiken der Atomenergie umgegangen seien, zeigten die aktuell kolportierten Überlegungen, bei allen Atomkraftwerken eine technische Nachrüstung gegen Flugzeugabstürze einzufordern. „Gerade der dienstälteste bayerische Reaktor Isar 1 bei Landshut wäre von seiner Bauweise her einem Terroranschlag aus der Luft nahezu schutzlos ausgeliefert. Dennoch hat die Bayerische Staatsregierung dieses Sicherheitsrisiko immer wieder abgestritten. Wenn jetzt sogar die Atombefürworter in der Bundesregierung dieses Gefährdungspotenzial einräumen, sind die unverantwortlichen Beschwichtigungsversuche der Staatsregierung zu Isar 1 endgültig entlarvt“ so Margarete Bause. Der Reaktor bei Landshut, der nach dem geltenden Atomgesetz spätestens 2011 vom Netz gehen müsste, stehe damit auch nach den schwarz-gelben Verlängerungsplänen vor dem Aus, weil die Betreiber enorme Kosten für die Nachrüstung in Kauf nehmen müssten. Dies habe überraschenderweise offenbar auch die FDP-Landtagsfraktion erkannt, die aktuell eine Übertragung der Reststrommengen von Isar 1 auf Isar 2 gefordert hat – eine Möglichkeit, die das geltende Atomgesetz längst vorsehe und für die auch keine weitere Gesetzesänderung hin zu längeren Laufzeiten notwendig sei. Margarete Bause: „Der Widerstand gegen Isar 1 wächst auch in den eigenen Reihen. Wir erwarten von der Staatsregierung dringend, jetzt endlich ihre unsägliche Abwiegelungsstrategie aufzugeben und die enormen Gefahren von Isar 1 klar zu benennen. Je früher das niederbayerische Atomkraftwerk vom Netz kommt, umso besser.“

Notwendig sei ein energiepolitisches Gesamtkonzept und kein Gefeilsche um ein paar weitere profitable Jahre für die großen Energiekonzerne. „Die Zukunftsdebatte um eine sichere Energieversorgung und den Klimaschutz ist bei Union und FDP längst zu einer Lobbyveranstaltung für die AKW-Betreiber verkommen.“

München (sip). Die Grünen in Bayern haben die Pläne der Bundesregierung für eine Verlängerung der AKW-Laufzeiten als rückwärtsgewandt und kontraproduktiv zurückgewiesen. „Gerade aus bayerischer Sicht sind die Vorstellungen von schwarz-gelb völlig unannehmbar“, sagte die Fraktionsvorsitzende Margarete Bause. Eine Verlängerung um zehn bis 15 Jahre – die Zahl, die die Bundeskanzlerin am Wochenende erstmals konkret genannt hatte – würde bedeuten, dass das jüngste und damit letzte bayerische Atomkraftwerk Isar 2 erst im Jahr 2030 oder gar 2035 abgeschaltet wird. Das unterfränkische AKW Grafenrheinfeld würde noch bis mindestens 2024 laufen, die schwäbischen Reaktorblöcke von Gundremmingen noch bis 2026. „Das ist Gift für die Umstellung auf Erneuerbare Energien und würde weiterhin tonnenweise hochgiftigen Atommüll produzieren.“

Wie leichtfertig Union und FDP bislang mit den Risiken der Atomenergie umgegangen seien, zeigten die aktuell kolportierten Überlegungen, bei allen Atomkraftwerken eine technische Nachrüstung gegen Flugzeugabstürze einzufordern. „Gerade der dienstälteste bayerische Reaktor Isar 1 bei Landshut wäre von seiner Bauweise her einem Terroranschlag aus der Luft nahezu schutzlos ausgeliefert. Dennoch hat die Bayerische Staatsregierung dieses Sicherheitsrisiko immer wieder abgestritten. Wenn jetzt sogar die Atombefürworter in der Bundesregierung dieses Gefährdungspotenzial einräumen, sind die unverantwortlichen Beschwichtigungsversuche der Staatsregierung zu Isar 1 endgültig entlarvt“ so Margarete Bause. Der Reaktor bei Landshut, der nach dem geltenden Atomgesetz spätestens 2011 vom Netz gehen müsste, stehe damit auch nach den schwarz-gelben Verlängerungsplänen vor dem Aus, weil die Betreiber enorme Kosten für die Nachrüstung in Kauf nehmen müssten. Dies habe überraschenderweise offenbar auch die FDP-Landtagsfraktion erkannt, die aktuell eine Übertragung der Reststrommengen von Isar 1 auf Isar 2 gefordert hat – eine Möglichkeit, die das geltende Atomgesetz längst vorsehe und für die auch keine weitere Gesetzesänderung hin zu längeren Laufzeiten notwendig sei. Margarete Bause: „Der Widerstand gegen Isar 1 wächst auch in den eigenen Reihen. Wir erwarten von der Staatsregierung dringend, jetzt endlich ihre unsägliche Abwiegelungsstrategie aufzugeben und die enormen Gefahren von Isar 1 klar zu benennen. Je früher das niederbayerische Atomkraftwerk vom Netz kommt, umso besser.“

Notwendig sei ein energiepolitisches Gesamtkonzept und kein Gefeilsche um ein paar weitere profitable Jahre für die großen Energiekonzerne. „Die Zukunftsdebatte um eine sichere Energieversorgung und den Klimaschutz ist bei Union und FDP längst zu einer Lobbyveranstaltung für die AKW-Betreiber verkommen.“

München (sip). Die Grünen in Bayern haben die Pläne der Bundesregierung für eine Verlängerung der AKW-Laufzeiten als rückwärtsgewandt und kontraproduktiv zurückgewiesen. „Gerade aus bayerischer Sicht sind die Vorstellungen von schwarz-gelb völlig unannehmbar“, sagte die Fraktionsvorsitzende Margarete Bause. Eine Verlängerung um zehn bis 15 Jahre – die Zahl, die die Bundeskanzlerin am Wochenende erstmals konkret genannt hatte – würde bedeuten, dass das jüngste und damit letzte bayerische Atomkraftwerk Isar 2 erst im Jahr 2030 oder gar 2035 abgeschaltet wird. Das unterfränkische AKW Grafenrheinfeld würde noch bis mindestens 2024 laufen, die schwäbischen Reaktorblöcke von Gundremmingen noch bis 2026. „Das ist Gift für die Umstellung auf Erneuerbare Energien und würde weiterhin tonnenweise hochgiftigen Atommüll produzieren.“

Wie leichtfertig Union und FDP bislang mit den Risiken der Atomenergie umgegangen seien, zeigten die aktuell kolportierten Überlegungen, bei allen Atomkraftwerken eine technische Nachrüstung gegen Flugzeugabstürze einzufordern. „Gerade der dienstälteste bayerische Reaktor Isar 1 bei Landshut wäre von seiner Bauweise her einem Terroranschlag aus der Luft nahezu schutzlos ausgeliefert. Dennoch hat die Bayerische Staatsregierung dieses Sicherheitsrisiko immer wieder abgestritten. Wenn jetzt sogar die Atombefürworter in der Bundesregierung dieses Gefährdungspotenzial einräumen, sind die unverantwortlichen Beschwichtigungsversuche der Staatsregierung zu Isar 1 endgültig entlarvt“ so Margarete Bause. Der Reaktor bei Landshut, der nach dem geltenden Atomgesetz spätestens 2011 vom Netz gehen müsste, stehe damit auch nach den schwarz-gelben Verlängerungsplänen vor dem Aus, weil die Betreiber enorme Kosten für die Nachrüstung in Kauf nehmen müssten. Dies habe überraschenderweise offenbar auch die FDP-Landtagsfraktion erkannt, die aktuell eine Übertragung der Reststrommengen von Isar 1 auf Isar 2 gefordert hat – eine Möglichkeit, die das geltende Atomgesetz längst vorsehe und für die auch keine weitere Gesetzesänderung hin zu längeren Laufzeiten notwendig sei. Margarete Bause: „Der Widerstand gegen Isar 1 wächst auch in den eigenen Reihen. Wir erwarten von der Staatsregierung dringend, jetzt endlich ihre unsägliche Abwiegelungsstrategie aufzugeben und die enormen Gefahren von Isar 1 klar zu benennen. Je früher das niederbayerische Atomkraftwerk vom Netz kommt, umso besser.“

Notwendig sei ein energiepolitisches Gesamtkonzept und kein Gefeilsche um ein paar weitere profitable Jahre für die großen Energiekonzerne. „Die Zukunftsdebatte um eine sichere Energieversorgung und den Klimaschutz ist bei Union und FDP längst zu einer Lobbyveranstaltung für die AKW-Betreiber verkommen.“