Gesundheit und Pflege
Angehörige entlasten, mehr Kurzzeitpflegeplätze schaffen!
Es gibt Gebiete in Bayern, in denen die Zahl der Kurzzeitpflegeplätze gegen Null geht. Das lässt Angehörige verzweifeln, da sie weder bei längerfristig geplanten Terminen, wie beispielsweise einem Urlaub, noch bei kurzfristigen Terminen oder in Notsituationen, einen Kurzzeitpflegeplatz für die Pflegebedürftigen finden können.
19. Mai 2017
Und diese Situation spitzt sich weiter zu. Inzwischen handelt es sich nahezu um ein bayerisches Gesamtproblem, da in fast allen Landkreisen Kurzzeitpflegeplätze fehlen. Am Dienstag dieser Woche haben wir diesem Thema im Landtagsausschuss für Gesundheit und Pflege endlich die Aufmerksamkeit gegeben, die es verdient. Mit unserem Antrag „Kurzzeitpflegeplätze sichern“ wollen wir die Zahl der Kurzzeitpflegeplätze im Freistaat sichern und wieder erhöhen. „Es muss für die Einrichtungen wirtschaftlich sein, solche Kurzzeitpflegeplätze anzubieten“, so Ulli Leiner, gesundheitspolitischer Sprecher der Landtags-Grünen „ohne eine Anpassung der Finanzierung kann eine Erhöhung der Platzzahlen jedoch nicht erfolgen.“
Das Problem ist im Leistungsrecht der sozialen Pflegeversicherung begründet, denn diese zahlt nur für genutzte Kurzzeitpflegeplätze. Das heißt: Pflegeheime erhalten nur Geld, wenn Betten belegt sind. Für ungenutzte Kurzzeitpflegeplätze übernimmt die Pflegeversicherung dagegen keine Kosten.
„Wir müssen beispielsweise nach Möglichkeiten suchen, unter bestimmten Bedingungen, die ‚Vorhaltekosten‘ für zweitweise nicht genutzte Kurzzeitpflegeplätze, zu refinanzieren“, schlägt Ulli Leiner vor. „Wir hoffen darauf, dass durch unsere Initiative bald eine Besserung der nicht weiter tragbaren Situation einkehrt.
Unser Antrag wurde in geänderter Fassung einstimmig beschlossen.