Demographie

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Demographie

Der demographische Wandel hat den Freistaat fest im Griff: Im Trend wird es immer mehr ältere und immer weniger junge Menschen geben. Dies verändert auch in den nächsten Jahren die Bevölkerungsstruktur, so dass vor allem in ländlichen Gebieten in Nord- und Ostbayern immer weniger Menschen leben werden. Wir können die Uhr nicht zurückdrehen, aber wir können aus der jetzigen Situation, die eigentlich auch nicht unerwartet kommt, das Beste machen: Als Grüne fragen wir, was die Bürgerinnen und Bürger vor Ort wirklich brauchen, um gut zu leben. Darauf fußen unsere demographischen Konzepte für Bayern.

"Gleichwertige Lebensverhältnisse" noch in weiter Ferne

Zwischenbericht der Enquete-Kommission im Plenum des Landtags weist auf Fehlsteuerungen in der Landesplanung hin: Söders Symbolpolitik wird dem Verfassungsauftrag zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse nicht gerecht.

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Nein zu einem Landesentwicklungsplan ohne jede Vision!

Die Grünen haben das diese Woche im Plenum endgültig verabschiedete LEP ablehnt! Warum?  Dieses LEP kann es nicht. Es orientiert sich nicht an den Herausforderungen, die in den nächsten Jahrzehnten auf uns warten. Was den Klimawandel angeht, negiert es ihn sogar. Das ist kein Politikerurteil allein, weil es den politischen Gegner treffen soll,  sondern das Urteil der Sachverständigen, die sich jahrein, jahraus mit dem Thema beschäftigen.

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LEP: Letzte Chance nutzen

Zur Pressekonferenz des Bund Naturschutz (BN) zum bayerischen Landesentwicklungsprogramm (LEP) erklärt der für die Landesplanung zuständige Abgeordnete Thomas Mütze: „Die ExpertInnenanhörung im Wirtschaftsausschuss vergangene Woche hat große Einigkeit gebracht: Der Entwurf zum LEP bringt's nicht und auch die fünf von den Koalitionsparteien angekündigten Änderungsanträge reichen auf gar keinen Fall aus, diesen zu retten.

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Landtagsanhörung zur Verordnungsentwurf für das Landesentwicklungsprogramm (LEP)

Die Grünen sehen sich durch die ExpertInnenanhörung diese Woche im Wirtschaftsausschuss des Landtags in ihrer Kritik am LEP bestätigt. „Dieser Entwurf der Staatsregierung verdient nicht den Namen Landesentwicklungsprogramm“, so der für die Landesplanung zuständige Abgeordnete Thomas Mütze.

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LEP: Qualität vor Schnelligkeit

Das Landesentwicklungsprogramm muss als Gesamtpaket überarbeitet werden. Die Grünen im Bayerischen Landtag sehen sich durch die ExpertInnenanhörung im heutigen Wirtschaftsausschuss in ihrer Kritik am Landesentwicklungsprogramm (LEP) bestätigt. „Dieser Entwurf der Staatsregierung verdient nicht den Namen Landesentwicklungsprogramm“, erklärt der für die Landesplanung zuständige Abgeordnete Thomas Mütze.

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Landesentwicklungsprogramm: Schlimmer statt besser

Nach dem schwarz-gelben Spitzengespräch sind massive Steigerung des Flächenverbrauchs zu befürchten. „Erst kümmert sich Ministerpräsident Seehofer lange Zeit gar nicht um die Landesplanung, dann wird einmal der Gemeindetag bei ihm vorstellig und er wirft alles über den sowie schon ungeordneten Haufen“, erklärt der für die Landesplanung zuständige Abgeordnete Thomas Mütze. Durch den jetzt vereinbarten Fast-Wegfall des Anbindegebotes wird dem Flächenverbrauch Tür und Tor geöffnet.

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Demografischen Prozess konstruktiv begleiten!

Der „Aktionsplan Demografischer Wandel“ der Bayerischen Staatsregierung ist Selbstbeweihräucherung auf höchstem Niveau. „Alles wird zusammen in einen Topf geschmissen und bekommt das Etikett Demografie“, erklärt Thomas Mütze, Sprecher für Verkehrspolitik und Demografie. „Nach nur einem Jahr verkauft die Staatsregierung ihr Programm als erfolgreich, dabei soll es doch längerfristig wirken.“
Dass die Staatsregierung agieren und Prävention betreiben will, ist lächerlich, wenn man sich die Bevölkerungsentwicklung in Bayern anschaue.

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Runder Tisch zum LEP

Seit letzter Woche liegt der „überarbeitete“ Entwurf zum Landesentwicklungsprogramm (LEP) aus dem Wirtschaftsministerium vor. Die massive Kritik (2.500 Einwendungen) hat aber kaum Eingang gefunden. Der neue Entwurf, so wurde es diese Woche beim Runden Tisch der Grünen Fraktion deutlich, hat keine Verbesserungen gebracht.

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Landesentwicklungsprogramm wird den großen Herausforderungen nicht gerecht

Auch der überarbeitete Entwurf des neuen Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) macht Bayern nicht zukunftsfähig. „Der Ministerrat verliert im Kabinettsbericht kein Wort über den demographischen Wandel“, erklärt Thomas Mütze, zuständig für die Landesplanung.

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Bericht „Herausforderungen Demografischer Wandel im ländlichen Raum“ im Wirtschaftsausschuss vorgestellt

Vor dem Hintergrund, dass es 10 Jahre ein Enquete Kommission zum Demografischen Wandel im Bundestag gab, die alle möglich Kriterien, Faktoren, Maßnahmen herausgearbeitet hat, wie man dem Wandel begegnen kann, ist der Bericht des Wirtschaftsministeriums sehr enttäuschend. „Mit dem, was hier vorgestellt wurde, kann man dem Demografischen Wandel nicht begegnen“, so Thomas Mütze, Sprecher für Demographie. „Der Bericht weißt größtenteils in die Vergangenheit, es gibt keine Ideen für die Regionen.“

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