Auftakt

Grüne Fraktion beginnt das neue Jahr mit Winter-Klausur in Schweinfurt

Die grüne Landtagsfraktion hat das neue Jahr mit ihrer Winterklausur in Unterfranken begonnen und vom 12. bis 14. Januar in Schweinfurt die Schwerpunkte ihrer politischen Arbeit für die kommenden Monate abgesteckt. Im Mittelpunkt der Beratungen stand das Thema Strukturwandel. Gerade am Beispiel Schweinfurt  diskutierten die 19 Abgeordneten Probleme und Perspektiven wirtschaftlicher Veränderungsprozesse und ihre gesellschaftlichen Folgen. "Die Unternehmen müssen ihre Strategie ändern", erklären die Fraktionsvorsitzenden Margarete Bause und Sepp Daxenberger. Die Wirtschaftskrise sei noch lange nicht vorbei, daher müsse ein Umdenken erfolgen und in nachhaltige Produkte investiert werden. "Der nächste Struktruwandel muss ein ökologischer sein - bisher hat die CSU die Entwicklung ökologischer Konzepte verschlafen." 

Ebenfalls auf der Tagesordnung stand der Nachtragshaushalt 2010.  Auch hier setzen die Grünen auf ein Umdenken. "Die Staatsregierung ist aufgefordert, für stabile Steuereinnahmen zu sorgen: Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz muss rückgängig gemacht werden und weitere Steuersenkungen oder gar eine Abschaffung der Erbschaftsteuer müssen unterbleiben", so der haushaltspolitische Sprecher Thomas Mütze. Die Grünen  fordern, Investitionsschwerpunkte auf Bildung, Soziales und Klimaschutz zu setzen und Investitionen in veraltete Strukturen, wie z.B. den Neubau von Staatsstraßen zu unterlassen.

Weitere Informationen: Nachtragshaushalt 2010 - Prinzip Hoffnung

Zum Auftakt der Klausur hatte die Fraktion am Atomkraftwerk Grafenrheinfeld gegen die von Schwarz-Gelb geplante Laufzeitverlängerung protestiert.

Weitere Informationen: Kein Ausstieg aus der Energiewende

 

Das komplette Klausur-Programm finden Sie hier