Grüne tragen Bürgerfragen zum Büchergeld in den Landtag

Auf www.buechergeld-bayern.de konnten Bürger Kritik üben und Fragen an Politiker stellen. Grüne Abgeordnete trugen diese per Anfrage ins Plenum des Landtags.

Bürgerfragen zum Büchergeld

Grüne tragen Kritik von Eltern, Schulen und Kommunen in den Landtag

München (17.10.2005/hcl). Die Reaktion auf das Internetforum der grünen Landtagsfraktion hat es gezeigt: Die Verunsicherung beim Thema Büchergeld ist groß. Wie etwa wirkt sich die neue Abgabe auf Rabatte bei Buchbestellungen aus? Wie viel Bearbeitungszeit wurde eingeplant, wie bewertet die Staatsregierung die Bedenken des bayerischen Datenschutzbeauftragten, wie soll ein sozialer Ausgleich zu Gunsten der Schulen aussehen, die einen hohen Anteil an Kindern haben, die vom Büchergeld befreit sind? Die grüne Landtagsfraktion will diese und weitere offene Fragen zum Büchergeld nun im Landtag klären lassen. Bei der Plenumssitzung am kommenden Mittwoch werden die grünen Abgeordneten ab 9 Uhr ihre mündlichen Anfragen dazu nutzen. Die geballte Kritik im Diskussionsforum www.buechergeld-bayern.de hat die grüne Fraktion dazu veranlasst. "Eigentlich ist es skandalös, dass wir die Aufklärungsarbeit übernehmen müssen", sagt Simone Tolle, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion. Die Reaktionen der Betroffenen hätten gezeigt: "Das Büchergeld ist nicht nur sozial ungerecht und bildungspolitisch unsinnig, es ist ein bürokratisches Monster." Nach Ansicht der Grünen muss die Abgabe umgehend wieder abgeschafft werden.