BayernLB

THEMENSPECIAL Bayerische Landesbank

Die Krise der Bayerischen Landesbank geht weiter. Das Debakel um die österreichische Skandalbank Hypogroup Alpe Adria (HGAA) hat die Bayerische Landesbank tief in die roten Zahlen gerissen. Die Grünen haben von Anfang an darauf gedrungen, die fragwürdigen Hintergründe der HGAA-Übernahme durch die BayernLB in einem nun eingesetzten Untersuchungsausschuss zu klären. "Der Kauf der österreichischen Finanzgruppe Hypo Alpe Adria 2007 war von Anfang an ein Fehler und lief unter höchst dubiosen Umständen ab", erklärt Sepp Dürr, Mitglied des Untersuchungsausschusses. Darum haben die Grünen Strafanzeige gestellt gegen die Mitglieder des Vorstandes der BayernLB aus dem Jahr 2007 und gegen den am Verkauf auf Verkäufer Seite beteiligten Tilo Berlin.

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Eine Bank - viele Probleme

Doch die HGAA ist nicht das einzige Problem der BayernLB. Es ist derzeit unklar, wie sich der Wert des ABS-Portfolios entwickeln wird bzw. in welcher Höhe zusätzliche Kreditrisiken auftauchen werden. Ein weiterer Kapitalbedarf für die BayernLB ist also nicht ausgeschlossen. Die zehn Milliarden Euro schwere Eigenkapitals-Sprize für die schwer angeschlageneLandesbank  werden auf Wunsch der schwarz-gelben Staatsregierung allein vom Freistaat getragen, komplett über eine Netto-Neuverschuldung Bayerns finanziert. Gleichzeitig hat der Freistaat eine Bürgschaft über 4,8 Mrd. Euro für mögliche Ausfälle aus dem ABS-Portfolio der BayernLB übernommen. "Die Risiken, die die Staatsregierung dem Haushalt und den Steuernzahlern damit aufbürdet, sind völlig unverantwortlich", erklärt der finanzpolitische Sprecher Eike Hallitzky, der die Grünen in der Parlamentarischen Kontrollkommission für die Bayerische Landesbank vertritt.

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BayernLB-Krise ist hausgemacht

Die Milliardenkrise der BayernLB ist hausgemacht: Ob Asienkrise oder Kirch-Pleite, ob Erwerb der Hypo Group Alpe Adria oder der der Einstieg in den US-amerikanischen Hypothekenmarkt, ob Lehmann oder Kreditvergaben ins herbstliche Island: Es war Bayerns Größenwahn, der Größenwahn der damaligen CSU-Staatsregierung, der die Bayerische Landesbank auf alle Spielfelder globaler Finanzmärkte trieb und für den der Spiegel schon 1999 die wenig charmante Gleichung "Die Bayerische Landesbank ist eine Zockerbude" verwendete.

Vor diesem Hintergrund haben sich die Landtagsgrünen von Anfang dafür eingesetzt, alle Hintergründe der Landesbank-Krise aufzuklären sowie die Verantwortlichen dieser Krise zu benennen und zur Rechenschaft zu ziehen.

Mehr dazu, wie die CSU-Staatsregierung mit der Landesbank jahrelang Milliarden an Steuergeldern verzockte

sowie zu den vergangenen Pleiten der BayernLB von Südostasien-Affäre bis Kirch-Pleite

 

Landesbank braucht Struktur-Reform

Die dramatischen Einbrüche bei der Bayern LB haben deutlich gemacht: Damit die Landesbank zukunftsfähig bleibt, braucht sie eine Struktur-Reform. Die Landtagsgrünen haben ein Konzept für die Zukunft der Bayern LB entwickelt.

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